Grünflächen im Frankfurter Bogen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vorgang: OM 198/06 OBR 10; ST 989/06 Bereits 2006, nach der Vorstellung der ersten Grünfläche ergaben sich Fragen bezüglich der Kosten und deren Verteilung. Die daraus entstandene OM 198 vom 27.06.2009 wurde mit der ST 989 vom 27.09.2006 beantwortet. Ein Zitat hieraus: „Die Anlieger müssen für alle Grünflächen im Frankfurter Bogen mit einem Erschließungsbeitrag von insgesamt 14 € pro qm Baugrundstück rechnen.“
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 19.05.2009, V 987
entstanden aus Vorlage: OF 756/10 vom 04.05.2009
Betreff:
Grünflächen im Frankfurter Bogen
Vorgang:
OM 198/06 OBR 10; ST 989/06
Bereits 2006, nach der Vorstellung der ersten Grünfläche ergaben sich Fragen bezüglich der Kosten und deren Verteilung. Die daraus entstandene OM 198 vom 27.06.2009 wurde mit der ST 989 vom 27.09.2006 beantwortet. Ein Zitat hieraus: "Die Anlieger müssen für alle Grünflächen im Frankfurter Bogen mit einem Erschließungsbeitrag von insgesamt 14 € pro qm Baugrundstück rechnen.“
Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, folgende Fragen zu beantworten: - Ist die in der ST 989 angegebene Belastung von 14 € pro qm Baugrundstück immer noch gültig, oder konnte dieser Betrag zum Vorteil der Bürger reduziert werden? - Sind aus den bereits gezahlten Erschließungskosten Teilbeträge für die Grünflächen vorgesehen? Wenn ja, welche? - Ist sichergestellt, dass sich der 10 % Kostenanteil der Stadt auf die Herstellungskosten bezieht und nicht auf einen Betrag, der durch andere Erschließungsbeiträge der Bürger bereits reduziert wurde?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2006OFOF 63/10Grünfläche im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Juni 2006OMOM 198Grünfläche im Frankfurter BogenDirektanregung
- 27. September 2006STST 989Grünfläche im Frankfurter BogenStellungnahme
- 4. Mai 2009OFOF 756/10Grünflächen im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Mai 2009Sie sind hierVV 987Grünflächen im Frankfurter BogenAnfrage
- 29. Juli 2009STST 1129Grünflächen im Frankfurter BogenStellungnahme
- 10. November 2009Antwort des Magistrats · nach 178 WochenSTST 1572Grünflächen im Frankfurter BogenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen