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Grünfläche im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2006, ST 989

Betreff:

Grünfläche im Frankfurter Bogen

zu 1:

Die berechneten Herstellungskosten für den Grünzug und den Spielplatz liegen im Rahmen des Üblichen. Die Ausstattung entspricht dem Standard, der auch in anderen Stadtteilen zum Tragen kommt.

Eine detaillierte Kostenberechnung für jeden einzelnen Anlieger, der für die Grünflächen im Frankfurter Bogen herangezogen wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erstellt werden. Die Anlieger müssen für alle Grünflächen im Frankfurter Bogen mit einem Erschließungsbeitrag von insgesamt 14,- € pro m² Baugrundstück rechnen.

zu 2:

Die zusammenhängenden Grünflächen im Baugebiet Frankfurter Bogen werden erschließungsbeitragsrechtlich als eine einheitlich abzurechnende Erschließungsanlage behandelt, so dass sich das Abrechnungsgebiet auf das gesamte Neubaugebiet und angrenzende Bereiche erstrecken wird. Die betroffenen Anlieger werden stets vor Erlass eines Bescheides über die beabsichtigte Heranziehung und die Höhe des Beitrages informiert.

zu 3:

Die im Bebauungsplan dargestellte Straßenbahntrasse ist verworfen worden. Sie war hier nur nachrichtlich eingetragen, da zum Zeitpunkt der Aufstellung des Bebauungsplanes verschiedene Varianten der Straßenbahnführung untersucht wurden. Diese Untersuchung ist zwischenzeitlich abgeschlossen und die Entscheidung für eine Variante getroffen worden, die am Gravensteiner Platz endet. Insofern werden keine Rückbaumaßnahmen erforderlich.

zu 4: Es ist nicht vorgesehen, diese Grünfläche als öffentlichen Grillplatz auszuweisen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. Juni 2006OFOF 63/10Grünfläche im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2006OMOM 198Grünfläche im Frankfurter BogenDirektanregung
  3. 27. September 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 989Grünfläche im Frankfurter Bogen
    Stellungnahme
  4. 4. Mai 2009OFOF 756/10Grünflächen im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 19. Mai 2009VV 987Grünflächen im Frankfurter BogenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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