Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, inwieweit die Anregung zur ergänzenden Beschilderung von Straßennamen umgesetzt wurde. Dies ist wichtig, da im Ortsbezirk 10 viele Schilder erneuerungsbedürftig sind und eine sukzessive Umsetzung angekündigt wurde.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu erteilen, in wie weit die Anregung vom 19.05.2020, OM 6047, unter Berücksichtigung der Stellungnahme vom 21.08.2020, ST 1462, schon umgesetzt worden ist.
Ferner wird er um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Straßen haben eine ergänzende Beschilderung erhalten?
- Welche Straßen haben noch keine ergänzende Beschilderung erhalten?
- Bis wann soll die fehlende Beschilderung erfolgen?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu erteilen, in wie weit die Anregung vom 19.05.2020, OM 6047, unter Berücksichtigung der Stellungnahme vom 21.08.2020, ST 1462, schon umgesetzt worden ist.
Begründung
In der Stellungnahme ST 1462 wird festgestellt, dass im Ortsbezirk 10 111 Zusatzschilder erneuerungsbedürftig sind bzw. fehlen. Es wurde eine sukzessive Umsetzung angekündigt. Das war vor ca. dreieinhalb Jahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2020OFOF 962/10Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Mai 2020OMOM 6047Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenDirektanregung
- 21. August 2020STST 1462Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenStellungnahme
- 20. Februar 2024OFOF 767/10Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. März 2024Sie sind hierVV 903Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenAnfrage
- 21. Juni 2024STST 1259Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenStellungnahme
- 16. Dezember 2024OFOF 965/10Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Januar 2025VV 1097Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenAnfrage
- 22. April 2025Antwort des Magistrats · nach 269 WochenSTST 654Ergänzende Hinweisbeschilderung für personenbezogene Straßennamen anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen