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Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588

Vorlagentyp: V
67 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Gruenanlage 588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den fünf Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefun den hat.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 857 entstanden aus Vorlage: OF 504/10 vom 23.04.2018

Betreff: Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den fünf Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefun den hat. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die Anlieger mit dem Eingang der hälftigen Winterdienstkostenübernahme seitens des Magistrats rechnen dürfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2017OFOF 282/10Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2017VV 444Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Anfrage
  3. 14. August 2017STST 1487Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Stellungnahme
  4. 9. Februar 2018STST 296Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Stellungnahme
  5. 23. April 2018OFOF 504/10Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 8. Mai 2018Sie sind hier
    VV 857Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588
    Anfrage
  7. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 1514Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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