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Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588

Vorlagentyp: OFSPD
67 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den 5 Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefunden hat.

Inhalt

Antrag vom 23.04.2018, OF 504/10

Betreff: Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den 5 Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefunden hat. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wann die Anlieger mit dem Eingang der hälftigen Winterdienstkostenübernahme seitens des Magistrats rechnen dürfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2017OFOF 282/10Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2017VV 444Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Anfrage
  3. 14. August 2017STST 1487Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Stellungnahme
  4. 9. Februar 2018STST 296Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588Stellungnahme
  5. 23. April 2018Sie sind hier
    OFOF 504/10Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 8. Mai 2018VV 857Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588Anfrage
  7. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 1514Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 857 2018 Die Vorlage OF 504/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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