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Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.05.2017

Auskunftsersuchen

Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588

Details im PARLIS V_444_2017
09.02.2018

Stellungnahme des Magistrats

Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588

Details im PARLIS ST_296_2018
23.04.2018

Antrag Ortsbeirat

Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588

Details im PARLIS OF_504-10_2018
08.05.2018

Auskunftsersuchen

Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588

Details im PARLIS V_857_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 23.04.2018, OF 504/10 Betreff: Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den 5 Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefunden hat. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wann die Anlieger mit dem Eingang der hälftigen Winterdienstkostenübernahme seitens des Magistrats rechnen dürfen.dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.05.2017, V 444 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 296 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 857 2018 Die Vorlage OF 504/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme