Olof-Palme-Straße - Tempolimit von 30 km/h besser verdeutlichen
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Marie-Curie-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Gehweg entlang Ernst-Kahn-Straße13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Die Emma-Kann-Grundschule im Europaviertel wurde am Samstag, dem 13.09.2025, unter großer Beteiligung der Schulgemeinde30.10.2025 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Marie-Curie-Straße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 19.04.2018, V 828 entstanden aus Vorlage: OF 277/8 vom 05.04.2018
Betreff: Olof-Palme-Straße - Tempolimit von 30 km/h besser verdeutlichen Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Inwiefern ist es zielführend, am Beginn der Olof-Palme-Straße zur Verdeutlichung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h ein entsprechendes Signum auf der Straße aufzubringen? Am Beginn der Olof-Palme-Straße stadteinwärts an der Kreuzung Marie-Curie-Straße/Autobahnabfahrt Heddernheim wird mittels eines Schildes die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt. Dieses Verkehrszeichen (274-30) wird jedoch, insbesondere von dem von der Autobahn einbiegenden Verkehr, häufig übersehen, so dass es in der Folge oft zu brenzligen Situationen in der beidseitig befahrenden Olof-Palme-Straße kommt. Diese Straße wird zudem noch auf einer Seite beparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2018OFOF 277/8Olof-Palme-Straße - Tempolimit von 30 km/h besser verdeutlichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2018Sie sind hierVV 828Olof-Palme-Straße - Tempolimit von 30 km/h besser verdeutlichenAnfrage
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1361Olof-Palme-Straße - Tempolimit von 30 km/h besser verdeutlichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen