Zeitnahe Sanierung der Kollwitzstraße

Vorlagentyp: VErstellt: 29.06.2021Aktualisiert: 28.10.2022

204 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Kollwitzstraße

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 7 fordert eine zeitnahe Sanierung der Kollwitzstraße, da seit Jahren der schlechte Zustand bemängelt wird und keine aktuellen Informationen zur Planung vorliegen. Die Sanierung wird als dringend notwendig erachtet, um die Verkehrssicherheit und Lebensqualität in der Straße zu verbessern.

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Zu dieser Straße geht es weiter

Kollwitzstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

Gesamtlösung für die Verkehrsprobleme in Westhausen und grundhafte Sanierung der Kollwitzstraße06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Verstärkte Ratten- und Schädlingsbekämpfung im Ortsteil Westhausen - Bereich Kollwitzstraße13.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Fragen an den Magistrat

Wann wird die Entwurfs- und Ausführungsplanung in ihrer Endfassung für die Kollwitzstraße vorgestellt?
Wann wird die Kollwitzstraße endlich saniert und welche Gründe haben zur Verzögerung geführt?

Begründung

Mit der Etatanregung EA 245 und der daraus resultierenden Stellungnahme vom 27.5.2019, ST 1007, wird dem Ortsbeirat 7 mitgeteilt, dass genügend Haushaltsmittel in 2019 für die Fortführung der Entwurfs- und die Ausführungsplanung zur Verfügung stehen und dass für den Doppelhaushalt 2020/2021 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 bis 2023 bereits kalkulierte Planungs- und Baumittel angemeldet sind. Seit dieser Zeit sind keine weiteren Informationen vorhanden. Da der Ortsbeirat 7 seit Jahren den schlechten Zustand der Kollwitzstraße bemängelt, in vielen Gesprächen und Anträgen nur vertröstet wird, bittet der Ortsbeirat nunmehr um zeitnahe Sanierung der Kollwitzstraße.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

3. Januar 2018OFOF 678/5Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher WegOrtsbeiratsantrag · SPD
19. Januar 2018EAEA 24Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher WegEtatanregung
4. Juni 2018STST 1007Längsparken in der HaardtwaldstraßeStellungnahme
30. Juli 2018STST 1385Bahnübergang Welscher WegStellungnahme
12. November 2018OFOF 316/7Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
27. November 2018EAEA 245Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenEtatanregung
27. Mai 2019STST 1007Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenStellungnahme
28. Januar 2020OFOF 1575/5Bahnübergang Welscher WegOrtsbeiratsantrag · SPD
14. Februar 2020OMOM 5776Bahnübergang Welscher WegDirektanregung
14. Juni 2021OFOF 27/7Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
29. Juni 2021Sie sind hier
VV 78Zeitnahe Sanierung der Kollwitzstraße
Anfrage
29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 2121Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
6. März 2022OFOF 111/7Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
22. März 2022EAEA 153Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.