Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Planungsmittel für die Sanierung der Kollwitzstraße bereits im Jahr 2022 bereitzustellen, um die Planung abzuschließen. Dies ist notwendig, da die Sanierung dringend erforderlich ist und die Priorisierung anderer Maßnahmen nicht nachvollziehbar ist.
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Kollwitzstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
- Gesamtlösung für die Verkehrsprobleme in Westhausen und grundhafte Sanierung der Kollwitzstraße06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrssichere Gestaltung der Schülerbus-Andienung am Gymnasium Nord in der Kollwitzstraße01.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verstärkte Ratten- und Schädlingsbekämpfung im Ortsteil Westhausen - Bereich Kollwitzstraße13.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kollwitzstraße per E-MailAntrag
Die im Haushalt für 2023 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 140.000 Euro werden bereits in 2022 eingestellt und die bereits begonnene Planung wird endlich abgeschlossen. Im Haushalt 2023 werden dann die entsprechenden Mittel für die Baumaßnahme eingestellt.
Begründung
Die Kollwitzstraße muss dringend saniert werden. Mit der Stellungnahme ST 1007 aus 2019 wurde dem Ortsbeirat 7 mitgeteilt, dass genügend Haushaltsmittel in 2019 für die Fortführung der Entwurfsplanung und die Ausführungsplanung zur Verfügung stehen und dass für den Doppelhaushalt 2020/21 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 bis 2023 bereits kalkulierte Planungs- und Baumittel angemeldet sind. In der Stellungnahme vom 29.11.2021, ST 2121, wurde dem Ortsbeirat hingegen mitgeteilt, dass die "weiterführende Planung zur Sanierung der Kollwitzstraße wegen einer veränderten Priorisierung anderer Maßnahmen nicht weiterverfolgt werden konnte. Die begonnene Ausführungsplanung kann somit frühestens 2023 fortgesetzt werden." Diese veränderte Prioritätensetzung für eine seit vielen Jahren angekündigte und notwendige Maßnahme ist für den Ortsbeirat weder nachvollziehbar noch akzeptabel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2018EAEA 24Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher WegEtatanregung
- 4. Juni 2018STST 1007Längsparken in der HaardtwaldstraßeStellungnahme
- 12. November 2018OFOF 316/7Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2018EAEA 245Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenEtatanregung
- 27. Mai 2019STST 1007Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenStellungnahme
- 14. Juni 2021OFOF 27/7Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021VV 78Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeAnfrage
- 29. November 2021STST 2121Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
- 6. März 2022OFOF 111/7Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 153Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)