Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die im Haushalt für 2023 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 140.000 Euro werden bereits in 2022 eingestellt und die bereits begonnene Planung wird endlich abgeschlossen. Im Haushalt 2023 werden dann die entsprechenden Mittel für die Baumaßnahme eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE ÖkoLinX-ELF