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Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
182 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1007

Betreff: Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen Für das Haushaltsjahr 2019 stehen ausreichend Haushaltsmittel für die Fortführung der Entwurfs- und Ausführungsplanung zur Verfügung. Für den Doppelhaushalt 2020/21 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020-2023 sind bereits kalkulierte Planungs- und Baumittel angemeldet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Juni 2018STST 1007Längsparken in der HaardtwaldstraßeStellungnahme
  2. 12. November 2018OFOF 316/7Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. November 2018EAEA 245Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenEtatanregung
  4. 27. Mai 2019Sie sind hier
    STST 1007Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen
    Stellungnahme
  5. 14. Juni 2021OFOF 27/7Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 29. Juni 2021VV 78Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeAnfrage
  7. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 182 WochenSTST 2121Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
  8. 6. März 2022OFOF 111/7Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 22. März 2022EAEA 153Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren - Planungs- und Baumittel einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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