Kaiserstraße 39
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Neues zu Kaiserstraße per E-MailBegründung
Gerüchteweise wird immer wieder erwähnt, dass an dieser Stelle eine Diskothek eröffnet werden soll. Dies hätte die Vertreibung der letzten verbliebenen Bewohner in diesem Bereich des Bahnhofsviertels zur Folge. Da die Menschen ohnehin schon einer Vielzahl an Belastungen ausgesetzt sind, muss der Magistrat dafür Sorge tragen, dass hier keine zusätzliche Belastung entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2002, ST 2072 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 10.09.2002, V 662
entstanden aus Vorlage: OF 493/1 vom 28.08.2002
Betreff:
Kaiserstraße 39
Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:
- Ist seitens des Eigentümers/des Mieters beabsichtigt, beziehungsweise wurde beantragt in der Liegenschaft Kaiserstraße 39 eine Diskothek einzurichten?
- Ist eine Diskothek an diesem Standort genehmigungsfähig?
- In welcher besonderen Weise werden die Belange der letzten Bewohnerinnen und Bewohner in diesem Bereich gewahrt in Bezug auf Nachtruhe, Parkplätze, Feuerwehzufahrt etc.?
Begründung:
Gerüchteweise wird immer wieder erwähnt, dass an dieser Stelle eine Diskothek eröffnet werden soll. Dies hätte die Vertreibung der letzten verbliebenen Bewohner in diesem Bereich des Bahnhofsviertels zur Folge. Da die Menschen ohnehin schon einer Vielzahl an Belastungen ausgesetzt sind, muss der Magistrat dafür Sorge tragen, dass hier keine zusätzliche Belastung entsteht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2002OFOF 493/1Kaiserstraße 39Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 2002Sie sind hierVV 662Kaiserstraße 39Anfrage
- 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2072Kaiserstraße 39Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen