Kaiserstraße 39
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Kaiserstraße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
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Neues zu Kaiserstraße per E-MailBegründung
Gerüchteweise wird immer wieder erwähnt, dass an dieser Stelle eine Diskothek eröffnet werden soll. Dies hätte die Vertreibung der letzten verbliebenen Bewohner in diesem Bereich des Bahnhofsviertels zur Folge. Da die Menschen ohnehin schon einer Vielzahl an Belastungen ausgesetzt sind, muss der Magistrat dafür Sorge tragen, dass hier keine zusätzliche Belastung entsteht. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 58 Beschluss: Auskunftsersuchen V 662 2002 Die Vorlage OF 493/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 28.08.2002, OF 493/1
Betreff:
Kaiserstraße 39
Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:
- Ist seitens des Eigentümers / des Mieters beabsichtigt bzw. wurde beantragt in der Liegenschaft Kaiserstraße 39 eine Diskothek einzurichten?
- Ist eine Diskothek an diesem Standort genehmigungsfähig?
- In welcher besonderen Weise werden die Belange der letzten Bewohnerinnen und Bewohner in diesem Bereich gewahrt in Bezug auf Nachtruhe, Parkplätze, Feuerwehzufahrt etc.?
Begründung:
Gerüchteweise wird immer wieder erwähnt, dass an dieser Stelle eine Diskothek eröffnet werden soll. Dies hätte die Vertreibung der letzten verbliebenen Bewohner in diesem Bereich des Bahnhofsviertels zur Folge. Da die Menschen ohnehin schon einer Vielzahl an Belastungen ausgesetzt sind, muss der Magistrat dafür Sorge tragen, dass hier keine zusätzliche Belastung entsteht.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2002Sie sind hierOFOF 493/1Kaiserstraße 39Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 2002VV 662Kaiserstraße 39Anfrage
- 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2072Kaiserstraße 39Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme