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Sachstand Radwegekonzept an Grundnetzstraßen

Vorlagentyp: V
118 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.08.2017, V 551 entstanden aus Vorlage: OF 359/1 vom 08.08.2017

Betreff: Sachstand Radwegekonzept an Grundnetzstraßen Vorgang: OM 1136/17 OBR 1; ST 830/17 Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 08.05.2017, ST 830, in Aussicht gestellt, ein Arbeitsprogramm zur Anlage von Radverkehrsanlagen an Grundnetzstraßen aufzulegen. Über Inhalte und Zeitrahmen des Konzeptes ist jedoch leider bisher nichts bekannt. In der Zwischenzeit bleiben Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs an einzelnen Stellen weiter unerledigt - z. B. die Errichtung eines Schutzstreifens auf der Mainzer Landstraße ab Galluswarte stadtauswärts, die der Ortsbeirat bereits 2015 angeregt und der Magistrat Anfang 2016 prinzipiell positiv beschieden hat. Dies vorangestellt wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wurde mit der Arbeit an einem solchen Konzept bereits begonnen?
  2. Wann ist mit - zumindest vorläufigen - Ergebnissen zu rechnen?
  3. Werden auch vor Vorliegen eines Konzeptes Einzelmaßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs in Betracht gezogen und/oder umgesetzt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Februar 2016STST 406Sicherheit für Fahrradfahrer auf der Mainzer Landstraße nicht nur stückchenweiseStellungnahme
  2. 3. Januar 2017OFOF 212/1Mehr Flächen für zukunftsträchtige Verkehrsformen schaffen (2/2)Ortsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  3. 17. Januar 2017OMOM 1136Mehr Flächen für zukunftsträchtige Verkehrsformen schaffenDirektanregung
  4. 8. Mai 2017STST 830Mehr Flächen für zukunftsträchtige Verkehrsformen schaffenStellungnahme
  5. 8. August 2017OFOF 359/1Sachstand Radwegekonzept an GrundnetzstraßenOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  6. 22. August 2017Sie sind hier
    VV 551Sachstand Radwegekonzept an Grundnetzstraßen
    Anfrage
  7. 9. Februar 2018STST 231Sachstand Radwegekonzept an GrundnetzstraßenStellungnahme
  8. 25. Februar 2018OFOF 524/1Gehweg erneuern und Fahrradweg demarkieren: Mainzer Landstraße zwischen Sodener Straße und Schloßborner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 13. März 2018OMOM 2878Gehweg erneuern und Fahrradweg demarkieren: Mainzer Landstraße zwischen Sodener Straße und Schloßborner StraßeDirektanregung
  10. 4. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 994Gehweg erneuen und Fahrradweg demarkieren: Mainzer Landstraße zwischen Sodener Straße und Schloßborner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 18 · 23.01.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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