Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert eine Verbesserung der Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach, da die bestehende Wegeunterführung in einem schlechten Zustand ist. Es wird um Informationen zu den Ergebnissen eines angekündigten Ortstermins und den geplanten Maßnahmen gebeten, um die Sicherheit und den Komfort für die Nutzer zu erhöhen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat im Hinblick auf die notwendige Verbesserung der Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Zu welchen Ergebnissen hat der für diesen Sommer angekündigte Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach geführt bzw. welche Vereinbarungen wurden getroffen?
- Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Fuß- und Radwegeverbindung sind nun konkret geplant?
- Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen auf?
Kontext
Obwohl die Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs eine hochfrequentierte Verbindung ist, die täglich von vielen Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad genutzt wird, ist sie in einem schlechten Zustand und nicht wirklich verkehrssicher. Der Ortsbeirat 6 weist seit Jahren auf den Verbesserungsbedarf hin. Doch obwohl der Magistrat selbst von einer "überkommunalen Verbindungsfunktion" spricht und bestätigt, dass die Wegeunterführung "nicht den Anforderungen einer komfortablen Fuß- und Radwegeverbindung entspricht" (s. Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 353), ist bisher nichts geschehen. Seit Jahren wird der Ortsbeirat vertröstet.
In seiner Stellungnahme vom 09.09.2022, ST 2032, kündigte der Magistrat nun einen Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach für diesen Sommer an. Da zum Zeitpunkt der Stellungnahme der Sommer schon fast vorüber war, geht der Ortsbeirat davon aus, dass der Ortstermin zwischenzeitlich stattgefunden hat und der Magistrat zeitnah über die Ergebnisse berichten kann.
Dies vorausgeschickt
Begründung
Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert? Vorgang: OM 874/21 OBR 6; ST 353/22; ST 2032/22 Obwohl die Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs eine hochfrequentierte Verbindung ist, die täglich von vielen Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad genutzt wird, ist sie in einem schlechten Zustand und nicht wirklich verkehrssicher. Der Ortsbeirat 6 weist seit Jahren auf den Verbesserungsbedarf hin. Doch obwohl der Magistrat selbst von einer "überkommunalen Verbindungsfunktion" spricht und bestätigt, dass die Wegeunterführung "nicht den Anforderungen einer komfortablen Fuß- und Radwegeverbindung entspricht" (s. Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 353), ist bisher nichts geschehen. Seit Jahren wird der Ortsbeirat vertröstet. In seiner Stellungnahme vom 09.09.2022, ST 2032, kündigte der Magistrat nun einen Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach für diesen Sommer an. Da zum Zeitpunkt der Stellungnahme der Sommer schon fast vorüber war, geht der Ortsbeirat davon aus, dass der Ortstermin zwischenzeitlich stattgefunden hat und der Magistrat zeitnah über die Ergebnisse berichten kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2022STST 2032Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen nach Sulzbach endlich verbessernStellungnahme
- 17. September 2022OFOF 582/6Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 4. Oktober 2022Sie sind hierVV 496Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?Anfrage
- 13. Januar 2023STST 105Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?Stellungnahme
- 16. Mai 2023OFOF 776/6Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -Vorplanungen-Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2023OMOM 4008Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -Vorplanungen-Direktanregung
- 16. Oktober 2023STST 2110Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -VorplanungenStellungnahme
- 27. Mai 2024STST 1027Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach - VorplanungenStellungnahme
- 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 38Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach - VorplanungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen