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Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?

Vorlagentyp: OFCDU
121 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, die Verbesserung der Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach zu klären. Trotz der hohen Frequentierung der Wegeunterführung unter der BAB 66 ist der Zustand unzureichend. Der Ortsbeirat erwartet zeitnahe Informationen über die Ergebnisse eines angekündigten Ortstermins.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Obwohl die Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs eine hochfrequentierte Verbindung ist, die täglich von vielen Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad genutzt wird, ist sie in einem schlechten Zustand und nicht wirklich verkehrssicher. Der Ortsbeirat 6 weist seit Jahren auf den Verbesserungsbedarf hin, Doch obwohl der Magistrat selbst von einer "überkommunalen Verbindungsfunktion" spricht und bestätigt, dass die Wegeunterführung "nicht den Anforderungen einer komfortablen Fuß- und Radwegeverbindung entspricht" (s. Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 353), ist bisher nichts geschehen. Seit Jahren wird der Ortsbeirat vertröstet.

In seiner Stellungnahme vom 09.09.2022, ST 2032 kündigte der Magistrat nun einen Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach für diesen Sommer an. Da zum Zeitpunkt der Stellungnahme der Sommer schon fast vorüber war, geht der Ortsbeirat davon aus, dass der Ortstermin zwischenzeitlich stattgefunden hat und der Magistrat zeitnah über die Ergebnisse berichten kann.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Im Hinblick auf die notwendige Verbesserung der Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs wird der Magistrat um Beantwortung der Fragen gebeten:

  1. Zu welchen Ergebnissen hat der für diesen Sommer angekündigte Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach geführt bzw. welche Vereinbarungen wurden getroffen?
  2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Fuß- und Radwegeverbindung sind nun konkret geplant?
  3. Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen auf?

Begründung

Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert? Vorgang: OM 874/21 OBR 6; ST 353/22; ST 2032/22 Obwohl die Wegeunterführung unter der BAB 66 entlang des Sulzbachs eine hochfrequentierte Verbindung ist, die täglich von vielen Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad genutzt wird, ist sie in einem schlechten Zustand und nicht wirklich verkehrssicher. Der Ortsbeirat 6 weist seit Jahren auf den Verbesserungsbedarf hin, Doch obwohl der Magistrat selbst von einer "überkommunalen Verbindungsfunktion" spricht und bestätigt, dass die Wegeunterführung "nicht den Anforderungen einer komfortablen Fuß- und Radwegeverbindung entspricht" (s. Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 353), ist bisher nichts geschehen. Seit Jahren wird der Ortsbeirat vertröstet. In seiner Stellungnahme vom 09.09.2022, ST 2032 kündigte der Magistrat nun einen Ortstermin mit der Gemeinde Sulzbach für diesen Sommer an. Da zum Zeitpunkt der Stellungnahme der Sommer schon fast vorüber war, geht der Ortsbeirat davon aus, dass der Ortstermin zwischenzeitlich stattgefunden hat und der Magistrat zeitnah über die Ergebnisse berichten kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2022STST 2032Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen nach Sulzbach endlich verbessernStellungnahme
  2. 17. September 2022Sie sind hier
    OFOF 582/6Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. Oktober 2022VV 496Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?Anfrage
  4. 13. Januar 2023STST 105Sossenheim: Wann wird die Rad- und Fußwegeverbindung nach Sulzbach endlich verbessert?Stellungnahme
  5. 16. Mai 2023OFOF 776/6Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -Vorplanungen-Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 6. Juni 2023OMOM 4008Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -Vorplanungen-Direktanregung
  7. 16. Oktober 2023STST 2110Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach -VorplanungenStellungnahme
  8. 27. Mai 2024STST 1027Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach - VorplanungenStellungnahme
  9. 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 38Sossenheim: Verbesserung der Rad-, Fußwegverbindung nach Sulzbach - VorplanungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 496 2022 Die Vorlage OF 582/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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