Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.
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Im Prüfling — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Erneuerung des Straßenabschnitts Im Prüfling vor dem Bethanien-Krankenhaus18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Weiterer Behindertenparkplatz Im Prüfling vor der Bornheim Apotheke18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Im Prüfling per E-MailBegründung
Aus der M 117 geht lediglich hervor, dass das Bauanliegen einer Quartiersgarage mit einem Erbbaurecht gesichert werden soll. Indes interessiert sich der Ortsbeirat 4 für die Gegenleistung, die dafür erbracht werden soll. Diese ist nicht in dem Vortrag des Magistrats enthalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2007, ST 1701 Aktenzeichen: 23 21
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 28.08.2007, V 453
entstanden aus Vorlage: OF 230/4 vom 28.08.2007
Betreff:
Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"
Vorgang:
M 117/07
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten:
- Wie hoch ist die Anzahl der Stellplätze in der Tiefgarage insgesamt?
- Wie hoch ist die Anzahl der Stellplätze für die Quartiersgarage bzw. die Krankenhausbesucher?
Begründung:
Aus der M 117 geht lediglich hervor, dass das Bauanliegen einer Quartiersgarage mit einem Erbbaurecht gesichert werden soll. Indes interessiert sich der Ortsbeirat 4 für die Gegenleistung, die dafür erbracht werden soll. Diese ist nicht in dem Vortrag des Magistrats enthalten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2007MM 117Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"Magistratsvortrag
- 28. August 2007Sie sind hierVV 453Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.Anfrage
- 28. August 2007OFOF 230/4Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. November 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1701Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen