Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.
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Im Prüfling — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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- Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Im Prüfling per E-MailBegründung
Aus der M 117 geht lediglich hervor, dass das Bauanliegen einer Quartiersgarage mit einem Erbbaurecht gesichert werden soll. Indes interessiert sich der OBR 4 für die Gegenleistung, die dafür erbracht werden soll. Diese ist nicht in dem Vortrag des Magistrats enthalten.
Inhalt
Antrag vom 28.08.2007, OF 230/4
Betreff:
Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"
Der OBR 4 bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten:
Anzahl der Stellplatz in der Tiefgarage insgesamt
Anzahl der Stellplätze für die Quartiersgarage bzw. die Krankenhausbesucher
Bis dahin bittet der OBR 4 um Rückstellung des Vortrags M 117.
Begründung:
Aus der M 117 geht lediglich hervor, dass das Bauanliegen einer Quartiersgarage mit einem Erbbaurecht gesichert werden soll. Indes interessiert sich der OBR 4 für die Gegenleistung, die dafür erbracht werden soll. Diese ist nicht in dem Vortrag des Magistrats enthalten.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.06.2007, M 117 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2007MM 117Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"Magistratsvortrag
- 28. August 2007VV 453Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.Anfrage
- 28. August 2007Sie sind hierOFOF 230/4Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage .Im Prüfling - Rosengärtchen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. November 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1701Erbbaurechtsbestellung zum Bau und Betrieb einer Tiefgarage "Im Prüfling - Rosengärtchen"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. und FDP