Bewohnerparkgebiete endlich einrichten
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Poststraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Rücksicht statt Dauerhupen und Dieselgestank: Wohnqualität in der Ottostraße schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ottostraße begrünen – Verkehrsfläche für neue Stadtbäume nutzen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Auskunftsersuchen vom 25.04.2017, V 434 entstanden aus Vorlage: OF 281/1 vom 09.04.2017
Betreff: Bewohnerparkgebiete endlich einrichten Vorgang: OM 184/16 OBR 1; ST 1101/16; OM 768/16 OBR 1; ST 176/17; M 44/17 Laut der Vorlage M 44, Stellenplan 2017, sollen im Ordnungsamt 21 neue Stellen geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Werden diese Stellen dazu verwendet, um die Parkraumüberwachung zu verbessern, da diese laut der Vorlage ST 176 personell so schlecht besetzt zu sein scheint, dass Bewohnerparkzonen nicht eingerichtet werden können?
- Wann wird das bereits beschlossene Bewohnerparkgebiet im Bereich Poststraße, Niddastraße, Ludwigstraße und Rudolfstraße endlich umgesetzt (vgl. OM 768 sowie ST 176)?
- Wann wird die bereits beschlossene Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße umgesetzt (vgl. OM 184 sowie ST 1101)? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 495/1 zurück — Ortsbeiratsantrag von fraktionslos, beschlossen am 3. Januar 2018. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 4. September 2017 mit der Stellungnahme ST 1613. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 19 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 495/1 — Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet? · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1101 — Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße einrichten · Stellungnahme
- STFolgeST 176 — Bewohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße · Stellungnahme
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.