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UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: V
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Viele Bürger machen sich Sorgen um die gesundheitliche Belastung durch Mobil-funkantennen, da die Unschädlichkeit dieser Anlagen nicht erwiesen ist. Insbesondere gepulste Felder, wie sie durch die UTMS-Technik ausgestrahlt werden, beeinträchtigen empfindliche Menschen, auch wenn die einschlägigen Grenzwerte eingehalten werden. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass Frankfurt zum Testgebiet für die ersten UTMS-Sender gehört. Die lückenlose Information über alle im Stadtgebiet errichteten Antennen ist daher das Mindeste, was die Stadt zur Verfügung stellen muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2002, ST 476 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.01.2002, V 378

entstanden aus Vorlage: OF 188/5 vom 25.01.2002

Betreff:

UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße

Auf dem Gebäude der Liegenschaft Darmstädter Landstraße 199 (BP Tankstelle) wird zurzeit eine Antenne errichtet. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

. In welchem Frequenzbereich und welchem Netz (D, E, UMTS usw.) wird die dort errichtete Antenne senden?

. Ist diese Antenne genehmigungspflichtig im Sinne des Baurechtes, des Immissionsschutzes oder auf Grund sonstiger Vorschriften?

. Wenn ja, welche Kriterien oder Auflagen werden eingehalten, sodass die Anlage genehmigt wurde?

. Wenn nein, welche Kriterien werden eingehalten, sodass keine Genehmigung erforderlich war?

. Genügen die Grenzwerte dieser Antenne den Vorschriften der Beschlussausfertigung § 1574 Nr. II/4 der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001, mit anderen Worten, hätte diese Antenne dort auf einem städtischen Gebäude errichtet werden dürfen?

Begründung:

Viele Bürger machen sich Sorgen um die gesundheitliche Belastung durch Mobil-funkantennen, da die Unschädlichkeit dieser Anlagen nicht erwiesen ist. Insbesondere gepulste Felder, wie sie durch die UTMS-Technik ausgestrahlt werden, beeinträchtigen empfindliche Menschen, auch wenn die einschlägigen Grenzwerte eingehalten werden. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass Frankfurt zum Testgebiet für die ersten UTMS-Sender gehört. Die lückenlose Information über alle im Stadtgebiet errichteten Antennen ist daher das Mindeste, was die Stadt zur Verfügung stellen muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2002Sie sind hier
    VV 378UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße
    Anfrage
  2. 25. Januar 2002OFOF 188/5UMTS-Antenne in der Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. März 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 476UMTS-Antenne in der Darmstädter LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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