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Parkplatz Darmstädter Landstraße / Bischofsweg - weitere Freigabe von Parkflächen und Verlagerung des Kadaversammelplatzes prüfen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Anordnung der Flächen für den Kadaversammelplatz auf dem Parkplatz an der Darmstädter Landstraße / Bischofsweg zu überprüfen und gegebenenfalls die Freigabe weiterer Parkflächen zu ermöglichen. Ziel ist es, die öffentliche Nutzung des Parkplatzes zu maximieren, während gleichzeitig die Anforderungen der Tierseuchenbekämpfung Beachtung finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 22.01.2027 antworten. Noch 63 Tage. Warum?

Bischofsweg — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die derzeit für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beanspruchte Fläche auf dem Parkplatz an der Ecke Darmstädter Landstraße / Bischofsweg weiter reduziert beziehungsweise neu angeordnet werden kann.

Ziel soll es sein, die erforderliche Fläche für den Kadaversammelplatz möglichst auf den hinteren Teil des Parkplatzes zu konzentrieren und den vorderen, zur Darmstädter Landstraße gelegenen Bereich wieder vollständig für die öffentliche Parkplatznutzung freizugeben.

Der Magistrat wird insbesondere gebeten,

  1. zu prüfen, ob durch eine veränderte Anordnung der Absperrungen und Betriebsflächen eine Konzentration der Seuchenabwehrmaßnahmen auf den hinteren Teil des Parkplatzes unter Einhaltung sämtlicher seuchenhygienischer Anforderungen möglich ist;
  2. darzustellen, welche konkreten Flächen weiterhin für die Seuchenbekämpfung benötigt werden und welche Bereiche zusätzlich für die Öffentlichkeit freigegeben werden könnten;
  3. für den Fall, dass eine entsprechende Neuordnung am bisherigen Standort nicht möglich ist, die Verlagerung des Kadaversammelplatzes auf die bereits teilweise gesperrten Parkflächen im Bereich der Oberschweinstiegschneise / Darmstädter Landstraße zu prüfen;
  4. die Eignung dieses Alternativstandortes insbesondere hinsichtlich Erreichbarkeit, Flächengröße, vorhandener Infrastruktur, Umweltverträglichkeit und seuchenhygienischer Anforderungen zu bewerten;
  5. dem Ortsbeirat mitzuteilen, unter welchen Voraussetzungen und innerhalb welchen Zeitraums eine weitere Freigabe der bisherigen Parkplatzflächen möglich wäre.

Begründung

Der Parkplatz an der Darmstädter Landstraße / Ecke Bischofsweg wird seit 2024 teilweise für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest genutzt.

Der Ortsbeirat erkennt die Notwendigkeit wirksamer Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung ausdrücklich an. Gleichzeitig muss regelmäßig überprüft werden, ob die damit verbundenen Einschränkungen für die Bevölkerung weiterhin im bisherigen Umfang erforderlich sind.

Der Parkplatz hat eine wichtige Bedeutung für Besucherinnen und Besucher des Stadtwaldes, Erholungssuchende und weitere Nutzergruppen.

Bereits in der Vergangenheit hat sich der Ortsbeirat mit der teilweisen Wiederfreigabe der Fläche befasst. Der Magistrat hat zwischenzeitlich eine Veränderung der Absperrung und eine eingeschränkte Nutzung einzelner Parkplatzbereiche ermöglicht.

Aus Sicht des Ortsbeirates sollte nun geprüft werden, ob durch eine weitere Neuordnung der Betriebsflächen der zur Darmstädter Landstraße gelegene vordere Parkplatzbereich wieder nutzbar gemacht werden kann.

Sollte dies aus fachlichen oder seuchenhygienischen Gründen nicht möglich sein, ist auch ein Alternativstandort im Bereich der Oberschweinstiegschneise / Darmstädter Landstraße in die Betrachtung einzubeziehen.

Ziel ist eine Lösung, die den Anforderungen des Seuchenschutzes uneingeschränkt Rechnung trägt und gleichzeitig die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung so gering wie möglich hält.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2026OFOF 232/5Parkplatz Darmstädter Landstraße / Bischofsweg – weitere Freigabe von Parkflächen und Verlagerung des Kadaversammelplatzes prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 30. Oktober 2026Sie sind hier
    OMOM 1025Parkplatz Darmstädter Landstraße / Bischofsweg – weitere Freigabe von Parkflächen und Verlagerung des Kadaversammelplatzes prüfen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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