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UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Viele Bürger machen sich Sorgen um die gesundheitliche Belastung durch Mobil-funkantennen, da die Unschädlichkeit dieser Anlagen nicht erwiesen ist. Insbesondere gepulste Felder, wie sie durch die UTMS-Technik ausgestrahlt werden, beeinträchtigen empfindliche Menschen, auch wenn die einschlägigen Grenzwerte eingehalten werden. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass Frankfurt zum Testgebiet für die ersten UTMS-Sender gehört. Die lückenlose Information über alle im Stadtgebiet errichteten Antennen ist daher das Mindeste, was die Stadt zur Verfügung stellen muss. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 25.01.2002, TO I, TOP 71 Beschluss: Auskunftsersuchen V 378 2002 Die Vorlage OF 188/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.01.2002, OF 188/5

Betreff:

UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße

Auf dem Gebäude der Liegenschaft Darmstädter Landstraße 199 (BP Tankstelle) wird zurzeit eine Antenne errichtet. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

. In welchem Frequenzbereich und welchem Netz (D, E, UMTS usw.) wird die dort errichtete Antenne senden?

. Ist diese Antenne genehmigungspflichtig im Sinne des Baurechtes, des Immissionsschutzes oder auf Grund sonstiger Vorschriften?

. Wenn ja, welche Kriterien oder Auflagen werden eingehalten, sodass die Anlage genehmigt wurde?

. Wenn nein, welche Kriterien werden eingehalten, sodass keine Genehmigung erforderlich war?

. Genügen die Grenzwerte dieser Antenne den Vorschriften der Beschlussausfertigung §1574 Nr. 11/4 der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001, mit anderen Worten hätte diese Antenne dort auf einem städtischen Gebäude errichtet werden dürfen?

Begründung:

Viele Bürger machen sich Sorgen um die gesundheitliche Belastung durch Mobil-funkantennen, da die Unschädlichkeit dieser Anlagen nicht erwiesen ist. Insbesondere gepulste Felder, wie sie durch die UTMS-Technik ausgestrahlt werden, beeinträchtigen empfindliche Menschen, auch wenn die einschlägigen Grenzwerte eingehalten werden. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass Frankfurt zum Testgebiet für die ersten UTMS-Sender gehört. Die lückenlose Information über alle im Stadtgebiet errichteten Antennen ist daher das Mindeste, was die Stadt zur Verfügung stellen muss.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2002VV 378UMTS-Antenne in der Darmstädter LandstraßeAnfrage
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 188/5UMTS-Antenne in der Darmstädter Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. März 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 476UMTS-Antenne in der Darmstädter LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 25.01.2002
TO I, TOP 71
Angenommen
Auskunftsersuchen V 378 2002 Die Vorlage OF 188/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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