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Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Anwohner/innen des Ortsbezirks berichten von mehreren gefährlichen Situationen im Ortsbezirk und angrenzenden Stadtteilen, zum Beispiel Alfred-Brehm-Platz, Am Tiergarten, Saalburgallee, Hanauer Landstraße, wo Fußgänger/innen beim Überqueren von aufgepflasterten Straßenbahnschienen in eigenem Gleiskörper überraschend auf dort fahrende Taxen stießen, die sich noch dazu nicht an die Signalisierung für Busse und Bahnen hielten. Auch für die Durchführung etwaigen „Schienenersatzverkehrs“ gab es keine Anzeichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2007, ST 1269 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.05.2007, V 360

entstanden aus Vorlage: OF 194/4 vom 07.05.2007

Betreff:

Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche geeigneten Mittel er sieht, um zu verhindern, dass Taxen vorschriftswidrig Schienenwege auf eigenen Gleiskörpern befahren.

Reicht ein Dialog mit den Taxizentralen?

Oder müssten verkehrsüberwachende Maßnahmen durchgeführt werden?

Begründung:

Anwohner/innen des Ortsbezirks berichten von mehreren gefährlichen Situationen im Ortsbezirk und angrenzenden Stadtteilen, zum Beispiel Alfred-Brehm-Platz, Am Tiergarten, Saalburgallee, Hanauer Landstraße, wo Fußgänger/innen beim Überqueren von aufgepflasterten Straßenbahnschienen in eigenem Gleiskörper überraschend auf dort fahrende Taxen stießen, die sich noch dazu nicht an die Signalisierung für Busse und Bahnen hielten. Auch für die Durchführung etwaigen "Schienenersatzverkehrs“ gab es keine Anzeichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2007OFOF 194/4Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Mai 2007Sie sind hier
    VV 360Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal
    Anfrage
  3. 2. August 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1269Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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