Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2007, ST 1269
Betreff:
Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal
Die Beschilderung in diesem Bereich ist durch das Verkehrszeichen 250 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Verbot für Fahrzeuge aller Art“ in Verbindung mit dem Zusatz 1026-32 StVO "Linienverkehr frei“ und dem Zusatz "Andienung Zoogesellschaftshaus frei“ eindeutig.
Die Taxivereinigung wurde gebeten, die Taxifahrer durch eine entsprechende Mitteilung in dem regelmäßig erscheinenden Taxijournal auf die eindeutige Rechtslage hinzuweisen und um entsprechende Beachtung zu bitten.
Der Dialog mit der Taxivereinigung wird gegenwärtig als ausreichend angesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2007OFOF 194/4Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Mai 2007VV 360Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalAnfrage
- 2. August 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1269Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab