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Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

AnwohnerInnen des Ortsbezirks berichten von mehreren gefährlichen Situationen im Ortsbezirk und angrenzenden Stadtteilen, wo FußgängerInnen beim Überqueren von aufgepflasterten Straßenbahnschienen in eigenem Gleiskörper überraschend auf dort fahrende Taxen stießen, die sich noch dazu nicht an die Signalisierung für Busse und Bahnen hielten. Auch für die Durchführung etwaigen „Schienenersatzverkehrs“ gab es keine Anzeichen.

Inhalt

Antrag vom 07.05.2007, OF 194/4

Betreff:

Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, beim Magistrat anzufragen, welche geeigneten Mittel er sieht, um zu verhindern, dass Taxen vorschriftswidrig Schienenwege auf eigenen Gleiskörpern befahren.

Reicht ein Dialog mit den Taxizentralen?

Oder müssten verkehrsüberwachende Maßnahmen durchgeführt werden?

Begründung:

AnwohnerInnen des Ortsbezirks berichten von mehreren gefährlichen Situationen im Ortsbezirk und angrenzenden Stadtteilen, wo FußgängerInnen beim Überqueren von aufgepflasterten Straßenbahnschienen in eigenem Gleiskörper überraschend auf dort fahrende Taxen stießen, die sich noch dazu nicht an die Signalisierung für Busse und Bahnen hielten. Auch für die Durchführung etwaigen "Schienenersatzverkehrs“ gab es keine Anzeichen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 194/4Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Mai 2007VV 360Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalAnfrage
  3. 2. August 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1269Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegalStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 360 2007 Die Vorlage OF 194/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz der Begründung nach dem Wort "Stadtteilen" die Worte "z. B. Alfred-Brehm-Platz, Am Tiergarten, Saalburgallee, Hanauer Landstraße" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_194-4_2007 Taxen auf Schienen, wahrscheinlich illegal

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