Poller Kurhessenstraße/Am Weißen Stein
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Kurhessenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.10.2026.
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- Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kurhessenstraße per E-MailBegründung
Die Einrichtung dieser Poller, die ohne Wissen des Ortsbeirates geschah, bewirkt eine erhebliche Umsatzeinbuße für den dortigen Kioskbetreiber und führt lediglich zu einer Verlagerung des Parkproblems, nämlich vor die Einfahrten von Privatleuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2002, ST 466 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 17.01.2002, V 357
entstanden aus Vorlage: OF 290/9 vom 27.12.2001
Betreff:
Poller Kurhessenstraße/Am Weißen Stein
Anfang Dezember 2001 wurden am Anfang der Kurhessenstraße in der Nähe des dortigen Kiosk drei Poller aufgestellt.
Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu beantworten,
- auf wessen Veranlassung diese Maßnahme angeordnet wurde;
- warum der zuständige Ortsbeirat nicht informiert wurde;
- ob dem Magistrat bekannt ist, dass durch eine solche Maßnahme die Kurzparker, die beim Kiosk Am Weißen Stein einkaufen, nun vor privaten Toreinfahrten halten.
Begründung:
Die Einrichtung dieser Poller, die ohne Wissen des Ortsbeirates geschah, bewirkt eine erhebliche Umsatzeinbuße für den dortigen Kioskbetreiber und führt lediglich zu einer Verlagerung des Parkproblems, nämlich vor die Einfahrten von Privatleuten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Dezember 2001OFOF 290/9Poller Kurhessenstraße/Am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2002Sie sind hierVV 357Poller Kurhessenstraße/Am Weißen SteinAnfrage
- 18. März 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 466Poller Kurhessenstraße/Am Weißen SteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen