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Poller Kurhessenstraße/Am Weißen Stein

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2002, ST 466

Betreff:

Poller Kurhessenstraße/Am Weißen Stein

  1. Bei dem betroffenen Gehwegbereich handelt es sich um einen stark frequentierten Schulweg. Zudem konnten die Fußgänger wie z.B. Mütter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer den Gehweg nicht nutzen, da parkende Fahrzeuge die Nutzung erschwerten und teilweise sogar unmöglich machten. Es wurden Pkws auf dem Gehweg geparkt, obwohl dort das Parken nach der STVO nicht zulässig ist. Die Installation der Poller erfolgte auf ausdrücklichen Wunsch der Überwachungsbehörden zum Schutz der Fußgänger.
  2. Eine Anhörung des Ortsbeirates ist in derartigen Fällen nicht erforderlich.
  3. Dem Fachamt liegen keinerlei Beschwerden über das unzulässige Beparken im Zufahrtsbereich der Toreinfahrten vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2001OFOF 290/9Poller Kurhessenstraße/Am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2002VV 357Poller Kurhessenstraße/Am Weißen SteinAnfrage
  3. 18. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 466Poller Kurhessenstraße/Am Weißen Stein
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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