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Sindlingen: Errichtung eines Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen

Vorlagentyp: V

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Auskunftsersuchen vom 17.01.2017, V 301 entstanden aus Vorlage: OF 293/6 vom 14.12.2016

Betreff: Sindlingen: Errichtung eines Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 1262/10; ST 752/11; V 1558/16 OBR 6; ST 508/16 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, a) wann die Ausführungsplanung der Wegeverbindung vorgestellt werden kann; b) ob die Maßnahme in das Arbeitsprogramm 2017 aufgenommen wurde; c) ob die erforderlichen Mittel im Investitionsprogramm für das Jahr 2018 aufgenommen worden sind.

Begründung: Die zunehmende Nutzung der Sporthalle des Turnvereins Sindlingen durch Kinder sowie Schüler der Meisterschule begründet eine zügige Umsetzung der Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4197 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2010, ST 1262 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2011, ST 752 Auskunftsersuchen vom 19.01.2016, V 1558 Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 508 Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 745 Antrag vom 18.04.2018, OF 677/6 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3105 Antrag vom 03.06.2019, OF 1032/6 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4800 Antrag vom 14.09.2022, OF 581/6 Auskunftsersuchen vom 04.10.2022, V 495 Aktenzeichen: 66 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 2017 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 677/6 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, beschlossen am 18. April 2018. Der Magistrat antwortete am 21. April 2017 mit der Stellungnahme ST 745. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.

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