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Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert?

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert? Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 1262/10; ST 752/11; V 301/17 OBR 6; ST 745/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: In oben genannter Stellungnahme vom April 2017 erklärte der Magistrat, dass die Planung des Gehweges zur Sporthalle spätestens im 4. Quartal 2017 vorgestellt werden wird. Geschehen ist leider nichts. Der Magistrat wird deshalb erneut eindringlich gebeten, a) die Maßnahme dem Ortsbeirat 6 vorzustellen sowie die Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen und zu beschließen b) konkrete und belastbare Angaben zu einer Realisierung des Projektes im Rahmen des Arbeitsprogrammes 2018 zu machen. Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates 6 stammt vom 31.3.2010 (!) 8 (acht) Jahre Planungszeit sollten ausreichend gewesen sein, um die Maßnahme zu planen und zu realisieren.

Inhalt

Antrag vom 18.04.2018, OF 677/6

Betreff: Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert? Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 1262/10; ST 752/11; V 301/17 OBR 6; ST 745/17

Der Ortsbeirat möge beschließen: In oben genannter Stellungnahme vom April 2017 erklärte der Magistrat, dass die Planung des Gehweges zur Sporthalle spätestens im 4. Quartal 2017 vorgestellt werden wird. Geschehen ist leider nichts. Der Magistrat wird deshalb erneut eindringlich gebeten, a) die Maßnahme dem Ortsbeirat 6 vorzustellen sowie die Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen und zu beschließen b) konkrete und belastbare Angaben zu einer Realisierung des Projektes im Rahmen des Arbeitsprogrammes 2018 zu machen.

Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates 6 stammt vom 31.3.2010 (!) 8 (acht) Jahre Planungszeit sollten ausreichend gewesen sein, um die Maßnahme zu planen und zu realisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2017STST 745Sindlingen: Errichtung eines Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins SindlingenStellungnahme
  2. 18. April 2018Sie sind hier
    OFOF 677/6Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert?
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3105 2018 Die Vorlage OF 677/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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