Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert?

Vorlagentyp: OMErstellt: 08.05.2018Aktualisiert: 18.11.2022

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3105 entstanden aus Vorlage: OF 677/6 vom 18.04.2018

Betreff: Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert? Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 1262/10; ST 752/11; V 301/17 OBR 6; ST 745/17 In der Stellungnahme vom 21.04.2017, ST 745, erklärte der Magistrat, dass die Planung des Gehweges zur Sporthalle spätestens im 4. Quartal 2017 vorgestellt werden wird. Geschehen ist leider nichts. Der Magistrat wird deshalb erneut eindringlich gebeten, a) die Maßnahme dem Ortsbeirat 6 vorzustellen sowie die Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen und zu beschließen; b) konkrete und belastbare Angaben zu einer Realisierung des Projektes im Rahmen des Arbeitsprogrammes 2018 zu machen.

Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates 6 stammt vom 11.05.2010 (siehe OM 4197). Acht Jahre Planungszeit sollten ausreichend gewesen sein, um die Maßnahme zu planen und zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4197 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2010, ST 1262 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2011, ST 752 Auskunftsersuchen vom 17.01.2017, V 301 Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 745 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1467 Antrag vom 03.06.2019, OF 1032/6 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4800 Antrag vom 14.09.2022, OF 581/6 Auskunftsersuchen vom 04.10.2022, V 495

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Antwort des MagistratsSTST 1467Sindlingen: Warum wird die Vorstellung der Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen immer wieder verzögert?Stellungnahme des Magistrats

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Mai 2018 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 1032/6 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, beschlossen am 3. Juni 2019. Der Magistrat antwortete am 6. August 2018 mit der Stellungnahme ST 1467. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.