Sindlingen: Alle Jahre wieder! Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen endlich fertigstellen und Maßnahme ausführen

Vorlagentyp: OMErstellt: 18.06.2019Aktualisiert: 08.03.2023

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4800 entstanden aus Vorlage: OF 1032/6 vom 03.06.2019

Betreff: Sindlingen: Alle Jahre wieder! Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen endlich fertigstellen und Maßnahme ausführen Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 1262/10; ST 752/11; V 301/17 OBR 6; ST 745/17; OM 3105/18 OBR 6; ST 1467/18 Der Magistrat wird gebeten, den Stand der Planungen zur Ausführung des Gehweges zur Sporthalle zu erläutern und Angaben zur zeitlichen Realisierung des Projektes zu machen.

Begründung: Nach jetzt neunjähriger Planungsphase sollte die Maßnahme nun endlich abgeschlossen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4197 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2010, ST 1262 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2011, ST 752 Auskunftsersuchen vom 17.01.2017, V 301 Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 745 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3105 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1467 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1840 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 514 Antrag vom 14.09.2022, OF 581/6 Auskunftsersuchen vom 04.10.2022, V 495 Aktenzeichen: 66 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Antwort des MagistratsSTST 1840Sindlingen: Alle Jahre wieder! Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen endlich fertigstellen und Maßnahme ausführenStellungnahme des Magistrats

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juni 2019 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 581/6 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, beschlossen am 14. September 2022. Der Magistrat antwortete am 16. September 2019 mit der Stellungnahme ST 1840. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.