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Sindlingen: Was macht eigentlich die Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen?

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag der CDU zielt darauf ab, Informationen zur Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen zu erhalten. Nach 13 Jahren der Vorplanung wird eine zeitnahe Realisierung angestrebt.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Offenbar ohne jede Priorität ist für den Magistrat ein sicherer Schulweg für die Schüler der Meisterschule zum Sportunterricht in die Sporthalle des TVS. Nach jetzt 13 Jahren der Vorplanung und des Grunderwerbs sollte eine Realisierung in naher Zukunft möglich sein.

Der Magistrat wird deshalb um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist die Maßnahme überhaupt noch in irgendeinem Amt in Bearbeitung ?
  2. Kann sie in absehbarer Zeit dem Ortsbeirat vorgestellt werden ?
  3. Sind die erforderlichen Mittel für die Realisierung im Haushalt vorhanden ?

Begründung

die Planung des Gehweges zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen? Vorgang: OM 4197/10 OBR 6; ST 752/11; V 1558/16 OBR 6; ST 508/16; V 301/17 OBR 6; ST 745/17; OM 3105/18 OBR 6; ST 1467/18; OM 4800/19 OBR 6; ST 1840/19; ST 514/20 Offenbar ohne jede Priorität ist für den Magistrat ein sicherer Schulweg für die Schüler der Meisterschule zum Sportunterricht in die Sporthalle des TVS. Nach jetzt 13 Jahren der Vorplanung und des Grunderwerbs sollte eine Realisierung in naher Zukunft möglich sein. Der Magistrat wird deshalb um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist die Maßnahme überhaupt noch in irgendeinem Amt in Bearbeitung ?
  2. Kann sie in absehbarer Zeit dem Ortsbeirat vorgestellt werden ?
  3. Sind die erforderlichen Mittel für die Realisierung im Haushalt vorhanden ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.10.2022 im OBR 6 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 4197 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 495 2022 Die Vorlage OF 581/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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