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Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben.

Vorlagentyp: V
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 08.12.2011, V 204 entstanden aus Vorlage: OF 233/9 vom 18.11.2011

Betreff: Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben" Bestehende gesetzliche Vorgaben besagen, dass Straßen- und Wegeverbindungen aufrechterhalten werden müssen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, 1. inwieweit dies für die obige Verbindung zutrifft; 2. wann er welche Maßnahmen ergreifen will, wenn a) hier die gesetzliche Verpflichtung besteht; b) keine Verpflichtung besteht und der Magistrat nur eine freiwillige Maßnahme im Rahmen seiner Daseinsfürsorge ergreifen sollte.

Begründung: Ein Ausweichen der Bürger nach Osten lässt die geländetrennende Autobahn A 661 nicht zu. Der westlich gelegene Bahnübergang am Lachweg bildet keine echte Alternative, weil kein Schutz für die Fußgänger gegenüber dem Autoverkehr besteht. Eine lediglich vorhandene weiße Abmarkierung erfüllt bestenfalls unzureichend einen Schutzzweck. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2011OFOF 233/9Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben., EschersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 8. Dezember 2011Sie sind hier
    VV 204Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben.
    Anfrage
  3. 7. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 641Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 26.04.2012
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis

Im Sammelbeschluss mitberaten, dort nicht einzeln aufgeführt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 6

Mitdiskutieren

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