Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben., Eschersheim
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die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben", Eschersheim Bestehende gesetzliche Vorgaben besagen, dass Straßen- und Wege-Verbindungen aufrechterhalten werden müssen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - inwieweit dies für die obige Verbindung zutrifft; - wann er welche Maßnahmen ergreifen will, wenn a) hier die gesetzliche Verpflichtung besteht; b) keine Verpflichtung besteht und der Magistrat nur eine freiwillige Maßnahme im Rahmen seiner Daseinsfürsorge ergreifen sollte. Begründung: Ein Ausweichen der Bürger nach Osten lässt die geländetrennende Autobahn A 661 nicht zu. Der westlich gelegenen Bahnübergang am Lachweg bildet keine echte Alternative, weil kein Schutz für die Fußgänger gegenüber dem Autoverkehr besteht. Eine lediglich vorhandene weiße Abmarkierung erfüllt einen Schutzzweck bestenfalls völlig unzureichend.
Inhalt
Antrag vom 18.11.2011, OF 233/9
Betreff: Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben", Eschersheim Bestehende gesetzliche Vorgaben besagen, dass Straßen- und Wege-Verbindungen aufrechterhalten werden müssen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - inwieweit dies für die obige Verbindung zutrifft; - wann er welche Maßnahmen ergreifen will, wenn a) hier die gesetzliche Verpflichtung besteht; b) keine Verpflichtung besteht und der Magistrat nur eine freiwillige Maßnahme im Rahmen seiner Daseinsfürsorge ergreifen sollte.
Begründung: Ein Ausweichen der Bürger nach Osten lässt die geländetrennende Autobahn A 661 nicht zu. Der westlich gelegenen Bahnübergang am Lachweg bildet keine echte Alternative, weil kein Schutz für die Fußgänger gegenüber dem Autoverkehr besteht. Eine lediglich vorhandene weiße Abmarkierung erfüllt einen Schutzzweck bestenfalls völlig unzureichend.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2011Sie sind hierOFOF 233/9Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben., EschersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 8. Dezember 2011VV 204Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben.Anfrage
- 7. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 641Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)