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Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: V
76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach fordern Informationen über den geplanten Radweg, dessen Bau seit über 40 Jahren erwartet wird. Der Magistrat wird um Klärung der Verzögerungen und der aktuellen Situation gebeten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie kam es dazu, dass in einer öffentlichen Pressemitteilung Oktober 2021 als Baubeginn angegeben wurde?
  2. Wie kam es zu den Zeitangaben in dieser Mitteilung und wieso hat man sich innerhalb des Magistrats vor dem Versand dieser Mitteilung nicht abgestimmt?
  3. War den Verfassern dieser Mitteilung bewusst, dass dieser Termin keineswegs sicher ist?
  4. Ist die Ausschreibung für den Bau - wie in der Mitteilung angekündigt - in die Wege geleitet worden? Wenn ja, wann? Wenn nein, wieso wurde dies so veröffentlicht und wann erfolgt dies dann?
  5. Was tut der Magistrat dafür, dass alle benötigten Grundstücke in das Eigentum der Stadt gelangen?
  6. Wie lange wird dieses Verfahren noch andauern?
  7. Ist die Finanzierung nach wie vor gesichert, obwohl zuletzt verlautbart wurde, dass Förderanträge womöglich nicht gestellt werden konnten/können?
  8. Gefährdet diese Verzögerung möglicherweise den Bau?
  9. Wann werden die beteiligten und zuständigen Ortsbeiräte über derlei Entwicklungen in Kenntnis gesetzt?
  10. Wieso erfahren die Ortsbeiräte erst aus Zeitungsartikeln oder über eigene Recherchen im Parlamentsinformationssystem von Antworten und Neuigkeiten und wurden/werden nicht wie angekündigt transparent informiert?

Kontext

Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde vonseiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Dezernat VI - Verkehr vom 21. Dezember 2020 verkündet, dass die Bau- und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Sogar für die eventuell gestörten Rebhühner wurde eine Lösung gefunden. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern.

Begründung

Nieder-Erlenbach Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde vonseiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Dezernat VI - Verkehr vom 21. Dezember 2020 verkündet, dass die Bau- und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Sogar für die eventuell gestörten Rebhühner wurde eine Lösung gefunden. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2021OFOF 1/15Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 7. Mai 2021Sie sind hier
    VV 18Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach
    Anfrage
  3. 9. Juli 2021STST 1331Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 4. Mai 2022OFOF 144/15Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. Mai 2022OMOM 2154Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-ErlenbachDirektanregung
  6. 30. September 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2258Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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