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Grundstück für Kinderhort

Vorlagentyp: V
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.02.2001, V 1588

entstanden aus Vorlage: OF 1312/9 vom 05.02.2001

Betreff:

Grundstück für Kinderhort

Vorgang:

V 1380 OBR 9 ST Liegenschaftsamt v. 02.12.2000

Mit seiner Anfrage vom 07.09.2000 hat der Ortsbeirat 9 den Magistrat um Auskunft gebeten, ob er eine Möglichkeit sieht, dem Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. bei der Suche nach einem Grundstück behilflich zu sein. Dazu teilte der Magistrat Folgendes mit: "Das Anliegen des Vereins (..), für den Hort ein neues Domizil zu schaffen und so das Hortangebot dauerhaft zu sichern, wird vom Magistrat unterstützt. Der Magistrat wird dem Trägerverein im Rahmen seiner Möglichkeiten bei der Suche nach einer geeigneten Grundstücksfläche behilflich sein. Er wird hierzu entsprechende Verhandlungen mit den Investoren des Grünhofgeländes zwischen Hansaallee und Eschersheimer Landstraße aufnehmen, damit auf dem Gelände eine Fläche für diesen Zweck reserviert wird. "

Inzwischen wurde bekannt, dass es bereits im September 1997 - unter anderem - Gespräche mit einer Stiftung über ein Erbbaurecht an einer Teilfläche eines Grundstückes in der Gemarkung Eckenheim gegeben hat. Das Umweltamt soll damals signalisiert haben, dass es keine Bedenken gäbe. Auch seitens des Stadtplanungsamtes soll es keine Bedenken gegen einen Kinderhort gegeben haben. Es sei nicht einmal eine Bauvoranfrage nötig, es könnte gleich ein Bauantrag eingereicht werden.

Danach kam der Vorgang ins Stocken, da auf einmal davon gesprochen worden sein soll, dass das vorgesehene Grundstück im Bereich des Grüngürtels der Stadt liege und dadurch eine Bebauung nicht möglich sei. Darüber hinaus soll dort ein geschützter Wildhamster angesiedelt gewesen sein.

Wir fragen daher den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass es bereits im Jahre 1997 ausführliche Gespräche zur Errichtung eines Kinderhorts gab?
  2. Wenn ja: Warum kam es nicht zu einer Entscheidung zugunsten des Kinderhorts?
  3. Trifft es zu, dass der Grüngürtel und/oder der Wildhamster eine entscheidende Rolle gespielt hat?
  4. Wenn ja: Welche städtischen Ämter waren damals zuständig und wurden die Entscheidungen begründet?
  5. Kann dem Ortsbeirat 9 die heutige Einschätzung zum Vorgang mitgeteilt werden?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2001OFOF 1312/9Grundstück für KinderhortOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Februar 2001Sie sind hier
    VV 1588Grundstück für Kinderhort
    Anfrage
  3. 15. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 229Grundstück für KinderhortStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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