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Grundstück für Kinderhort

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2001, ST 229

Betreff:

Grundstück für Kinderhort

Zu

  1. Im Jahr 1997 gab es eine Anfrage des Vereins zur Förderung der Walldorfpädagogik e.V.-Hortverein, der auf dem Grundstück Gemarkung Eckenheim Flur 5 Nr. 138/1 einen Kinderhort errichten wollte. Seinerzeit wurde dem Verein geraten, mögliche Alternativstandorte auf dem Schulgelände zu finden. Weiterhin wurde dem Verein mitgeteilt, dass die Errichtung von Gebäuden, die schulischen Zwecken dienen, außerhalb des Schulgeländes nicht möglich ist. Zu
  2. Es konnte keine Entscheidung zugunsten des Kinderhortes getroffen werden, weil die ins Auge gefasste Fläche im Landschaftsschutzgebiet, Zone 1 liegt. Auch im Landschaftsplan Eschersheimer Feld ist dieser Bereich für Freizeitgärten vorgesehen, die in der nachfolgenden Bauleitplanung mittels Bebauungsplan in ihrem langfristigen Bestand gesichert werden sollen. Zu
  3. Es ist richtig, dass bei der getroffenen Entscheidung der Schutzstatus der Fläche als Landschaftsschutzgebiet eine wesentliche Rolle gespielt hat. Das Schutzziel dieser Ausweisung ist die Erhaltung und Entwicklung der Lebensstätten von Flora und Fauna. Eine Bebauung steht nicht im Einklang mit diesem Schutzzweck. In diesem Bereich ist zudem das Vorkommen des Feldhamsters (Cricetus cricetus) nachgewiesen, der nach der Bundesartenschutzverordnung und nach europäischem Recht (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU) geschützt ist. Eine Bebauung würde die Lebensgrundlage des Hamsters zerstören und ist auch aus diesem Grunde nicht zulässig. Zu
  4. Beteiligt waren Stadtplanungsamt und Umweltamt. Zu
  5. An der obengenannten Darstellung hat sich nichts geändert. Es sind auch weiterhin die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Hortbau nicht gegeben. Auch stehen Bestimmungen des Artenschutzes dem Bauvorhaben wie bisher an dieser Stelle entgegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2001OFOF 1312/9Grundstück für KinderhortOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Februar 2001VV 1588Grundstück für KinderhortAnfrage
  3. 15. Juni 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 229Grundstück für Kinderhort
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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