Grundstück für Kinderhort
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Antrag vom 05.02.2001, OF 1312/9
Betreff:
Grundstück für Kinderhort
Vorgang:
V 1380 OBR 9 Stellungnahme Dezernat Finanzen - Liegenschaftsamt - vom 02.12.2000
Mit seiner Anfrage vom 07.09.2000 hat der Ortsbeirat 9 den Magistrat um Auskunft gebeten, ob er eine Möglichkeit sieht, dem Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. bei der Suche nach einem Grundstück behilflich zu sein. Dazu teilte der Magistrat mit Datum vom 04.12.2000 Folgendes mit: "Das Anliegen des Vereins (..), für den Hort ein neues Domizil zu schaffen und so das Hortangebot dauerhaft zu sichern, wird vom Magistrat unterstützt. Der Magistrat wird dem Trägerverein im Rahmen seiner Möglichkeiten bei der Suche nach einer geeigneten Grundstücksfläche behilflich sein. Er wird hierzu entsprechende Verhandlungen mit den Investoren des Grünhofgeländes zwischen Hansaallee und Eschersheimer Landstraße aufnehmen, damit auf dem Gelände eine Fläche für diesen Zweck reserviert wird. "
Inzwischen wurde bekannt, dass es bereits im September 1997 - unter anderem - Gespräche mit einer Stiftung über ein Erbbaurecht an einer Teilfläche eines Grundstückes in der Gemarkung Eckenheim, gegeben hat. Das Umweltamt soll damals signalisiert haben, dass es keine Bedenken gäbe. Auch seitens des Stadtplanungsamtes soll es keine Bedenken gegen einen Kinderhort gegeben haben. Es sei nicht einmal eine Bauvoranfrage nötig und es könnte gleich ein Bauantrag eingereicht werden.
Danach kam der Vorgang ins Stocken, da auf einmal davon gesprochen worden sein soll, dass das vorgesehene Grundstück im Bereich des Grüngürtels der Stadt liege und dadurch eine Bebauung nicht möglich sei. Darüber hinaus soll dort ein geschützter Wildhamster angesiedelt gewesen sein.
Wir fragen daher den Magistrat:
- Trifft es zu, dass es bereits im Jahre 1997 ausführliche Gespräche zur Errichtung eines Kinderhorts gab?
- Wenn ja: Warum kam es nicht zu einer Entscheidung zugunsten des Kinderhorts?
- Trifft es zu, dass der "Grüngürtel" und/oder der "Wildhamster" eine entscheidende Rolle gespielt hat?
- Wenn ja: Welche städtische Ämter waren damals zuständig und wurden die Entscheidungen begründet?
- Kann dem Ortsbeirat 9 die heutige Einschätzung zum Vorgang mitgeteilt werden?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2001Sie sind hierOFOF 1312/9Grundstück für KinderhortOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Februar 2001VV 1588Grundstück für KinderhortAnfrage
- 15. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 229Grundstück für KinderhortStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme