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Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: V
130 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 21.01.2016, V 1568 entstanden aus Vorlage: OF 882/3 vom 29.10.2015

Betreff: Umrüstung von Gasleuchten Vorgang: OM 3115/14 OBR 3; B 295/15; ST 1396/15 Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Wann werden aus derzeitiger Sicht die restlichen Straßen des Nordends (über die in der Vorlage ST 1396 genannten hinaus) umgerüstet?
  2. Handelt es sich bei allen Umrüstungen von Gasleuchten innerhalb des Erhaltungsgebiets Nordend (s. Anlage 1 der Vorlage ST 1396) um Umrüstungen auf LED?
  3. Was geschieht mit den Gasleuchten außerhalb des Erhaltungsgebiets Nordend (z. B. nördlich der Nibelungenallee oder zwischen Burgstraße und unterer Berger S traße)?
  4. Wie lauten die bisher noch nicht oder nicht vollständig gegebenen Antworten auf die Fragen 3, 4 und 5 der Vorlage OM 3115? Begründung: Nach wie vor ist es das Ziel des Ortsbeirats, alle Gasleuchten innerhalb der Bereiche der Erhaltungssatzungen Nordend I und II auf LED umzurüsten. Dies erscheint jedoch gemäß Anlage 1 noch nicht vollständig gewährleistet. Wenn möglich, sollte es auch im Nordend angesichts seiner charakteristischen Gründerzeitbebauung eine Beispielstraße mit erhaltenen Gasleuchten geben. Schließlich ist auch die Frage zum Beteiligungsprozess für neue Lichtmasten oder Leuchten-Aufhängungen noch nicht beantwortet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2014OFOF 588/3Ersatz der Gasleuchten im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2014OMOM 3115Ersatz der Gasleuchten im NordendDirektanregung
  3. 19. September 2014STST 1260Ersatz der Gasleuchten im NordendStellungnahme
  4. 3. August 2015BB 295Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  5. 18. September 2015STST 1396a) Ersatz der Gasleuchten im Nordend b) Umrüstung von Gasleuchten im NordendStellungnahme
  6. 29. Oktober 2015OFOF 882/3Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 21. Januar 2016Sie sind hier
    VV 1568Umrüstung von Gasleuchten
    Anfrage
  8. 29. April 2016STST 738Umrüstung von GasleuchtenStellungnahme
  9. 24. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1472Umrüstung von GasleuchtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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