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Nutzungsänderung - Einrichtung einer Moschee in der Edisonstraße 10

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 15.06.2010, V 1341 entstanden aus Vorlage: OF 628/16 vom 25.05.2010

Betreff: Nutzungsänderung - Einrichtung einer Moschee in der Edisonstraße 10 Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum wurde der Ortsbeirat 16 bei einem solch sensiblen Bereich nicht vorab informiert? (Die Möglichkeit besteht, auch wenn es die HGO nicht vorsieht)
  2. Warum wird dem Afghanischen Kulturverein Frankfurt das Recht auf Datenschutz korrekterweise eingeräumt, wenn sich der Ortsbeirat 16 über Presseberichte und Briefe über das Moschee-Projekt informieren kann? Wie ist hier der Datenschutz zu verstehen?
  3. Sind die Gründe für die Aufgabe der Moschee in der Gwinnerstraße dem Magistrat bekannt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2010OFOF 628/16Nutzungsänderung - Einrichtung einer Moschee in der Edisonstraße 10Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 15. Juni 2010Sie sind hier
    VV 1341Nutzungsänderung - Einrichtung einer Moschee in der Edisonstraße 10
    Anfrage
  3. 26. August 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1206Nutzungsänderung - Einrichtung einer Moschee in der Edisonstraße 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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