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Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 09.03.2010, V 1248 entstanden aus Vorlage: OF 685/7 vom 22.02.2010

Betreff: Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7 Vorgang: OA 597/08 OBR 7; B 356/08; A 1152/10 FDP Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wer ist verantwortlich für die katastrophale Turnhallen-Situation im Ortsbezirk 7?
  2. Was gedenkt der Magistrat zur Beseitigung des Turnhallen-Notstandes im Ortsbezirk 7 zu tun? Begründung: An drei Schulen im Ortsbezirk 7 (Liebigschule, Michael-Ende-Schule und Kerschensteiner Schule) kann der Sportunterricht nicht ordnungsgemäß stattfinden, da entweder wegen einer absehbaren baulichen Maßnahme kein Ersatz vor Ort geschaffen wurde, die Turnhallen grundlegende Mängel aufweisen und/oder die Benutzung wegen Wasserschaden nicht möglich ist. Das defekte Turnhallendach in der Liebigschule war nach Aussage des Planungsdezernates absehbar. Hallen bei der FTG in Bockenheim und bei der Deutschen Bank mussten angemietet werden, Schüler der Liebigschule und der Michael-Ende-Schule werden zum Teil bis nach Eschersheim oder Harheim gefahren, damit sie überhaupt Sportunterricht haben können. Neben Zeitaufwand und Zumutung für Lehrer und Schüler entstehen der Stadt Kosten für den Transport (laut FDP-Anfrage im Stadtparlament Nr. A1152 vom 05.02.2010 in Höhe von 500 Euro pro Tag), die hätten vermieden werden können, wenn Planung und sorgfältigere Bauaufsicht den derzeitigen Mängeln rechtzeitig entgegengewirkt hätten. Der Vorschlag des Ortsbeirats, vorübergehend das Gebäude der Schader-Stiftung am Hausener Weg (ehemals Fitness-Center) zu nutzen, fand dagegen von Seiten des Magistrats nur eine lapidare Absage (siehe Antrag vom 22.01.2008, OF 341/7, Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 356): die Kosten seien zu hoch. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 685/7sthausenFraktion: die farbechten - LINKE.Titel/Betreff: Turnhallen- Notstand im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag
  2. 9. März 2010Sie sind hier
    VV 1248Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7
    Anfrage
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 691sthausenTitel/Betreff: Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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