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sthausenFraktion: die farbechten - LINKE.Titel/Betreff: Turnhallen- Notstand im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OF
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

An drei Schulen im Ortsbezirk 7, an der Liebigschule, der Michael- Ende- Schule und der Kerschensteiner Schule, kann der Sportunterricht nicht ordnungsgemäß stattfinden, weil wegen einer absehbaren baulichen Maßnahme kein Ersatz vor Ort geschaffen wurde, weil die Turnhallen grundlegende Mängel aufweisen und/ oder die Benutzung wegen Wasserschaden nicht möglich ist. Das defekte Turnhallendach in der Liebigschule war nach Aussage des Planungsdezernates absehbar. Hallen bei der FTG in Bockenheim und bei der Deutschen Bank mussten angemietet werden, Schüler der Liebigschule und der Michael- Ende- Schule werden zum Teil bis nach Eschersheim oder Harheim gefahren, damit sie überhaupt Sportunterricht haben können. Neben Zeitaufwand und Zumutung für Lehrer und Schüler entstehen der Stadt Kosten für den Transport (laut FDP- Anfrage im Stadtparlament Nr. A1151 vom 5.02.2010 in Höhe von 500 Euro pro Tag), die hätten vermieden werden können, wenn Planung und sorgfältigere Bauaufsicht den derzeitigen Mängeln rechtzeitig entgegengewirkt hätten. Der Vorschlag des Ortsbeirats, vorübergehend das Gebäude der Schader- Stiftung am Hausener Weg (ehemals Fitness- Center) zu nutzen, fand dagegen von Seiten des Magistrats nur eine lapidare Absage (siehe Antrag vom 22.01.2008, OF 341/7, Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 356): die Kosten seien zu hoch. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt!

Inhalt

Antrag vom 22.02.2010, OF 685/7

Betreff:

Turnhallen- Notstand im Ortsbezirk 7

  1. Wer ist verantwortlich für die katastrophale Turnhallen- Situation im Ortsbezirk 7?
  2. Was gedenkt der Magistrat zur Beseitigung des Turnhallen- Notstandes im Ortsbezirk 7 zu tun?

Begründung:

An drei Schulen im Ortsbezirk 7, an der Liebigschule, der Michael- Ende- Schule und der Kerschensteiner Schule, kann der Sportunterricht nicht ordnungsgemäß stattfinden, weil wegen einer absehbaren baulichen Maßnahme kein Ersatz vor Ort geschaffen wurde, weil die Turnhallen grundlegende Mängel aufweisen und/ oder die Benutzung wegen Wasserschaden nicht möglich ist. Das defekte Turnhallendach in der Liebigschule war nach Aussage des Planungsdezernates absehbar.

Hallen bei der FTG in Bockenheim und bei der Deutschen Bank mussten angemietet werden, Schüler der Liebigschule und der Michael- Ende- Schule werden zum Teil bis nach Eschersheim oder Harheim gefahren, damit sie überhaupt Sportunterricht haben können. Neben Zeitaufwand und Zumutung für Lehrer und Schüler entstehen der Stadt Kosten für den Transport (laut FDP- Anfrage im Stadtparlament Nr. A1151 vom 5.02.2010 in Höhe von 500 Euro pro Tag), die hätten vermieden werden können, wenn Planung und sorgfältigere Bauaufsicht den derzeitigen Mängeln rechtzeitig entgegengewirkt hätten.

Der Vorschlag des Ortsbeirats, vorübergehend das Gebäude der Schader- Stiftung am Hausener Weg (ehemals Fitness- Center) zu nutzen, fand dagegen von Seiten des Magistrats nur eine lapidare Absage (siehe Antrag vom 22.01.2008, OF 341/7, Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 356): die Kosten seien zu hoch. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt!

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 685/7sthausenFraktion: die farbechten - LINKE.Titel/Betreff: Turnhallen- Notstand im Ortsbezirk 7
    Ortsbeiratsantrag
  2. 9. März 2010VV 1248Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7Anfrage
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 691sthausenTitel/Betreff: Turnhallen-Notstand im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1248 2010 Die Vorlage OF 685/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFarbechte
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, FARBECHTE und Wöhle gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER und Jourdan

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