Auskunftsersuchen zum Sanierungsbedarf an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Zusammenfassung
In diesem Auskunftsersuchen wird der Magistrat aufgefordert, Informationen über den aktuellen baulichen Sanierungsbedarf an Schulen im Ortsbezirk 5 bereitzustellen. Ziel ist es, die Schulgemeinden im Frankfurter Süden über notwendige Maßnahmen und deren zeitlichen Rahmen zu informieren, um eine gerechte und zügige Abhilfe zu schaffen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Anlässlich eines Besuchs der TenneT TSO GmbH in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates, in der der Netzausbau Frankfurt und Rhein-Main präsentiert wurde, sind zur Überraschung des Ortsbeirates und der anwesenden Bürgerinnen und Bürger Pläne zum Bau eines Umspannwerkes auf dem Pfingstberg vorgestellt worden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wo genau soll das Umspannwerk entstehen?
- Wurden alternative Standorte für das Umspannwerk geprüft, insbesondere solche, die weiter von Wohngebieten entfernt liegen?
- Nach welchen Kriterien wurde der Standort Pfingstberg ausgewählt?
- Welche konkreten Lärmemissionen sind zu erwarten - auch unter Berücksichtigung tieffrequenter Geräusche, die von Transformatoren ausgehen können?
- Welche konkreten Feldstärken (magnetische und elektrische Felder) sind in den umliegenden Wohngebieten zu erwarten?
- Gibt es Langzeitstudien oder Gutachten, die die gesundheitlichen Auswirkungen von Umspannwerken in Wohnnähe ausreichend berücksichtigen?
- Wurde das Vorsorgeprinzip (minimale Belastung der Bevölkerung) bei der Standortauswahl berücksichtigt?
- Welche Flächen werden durch das Umspannwerk versiegelt, und welche landwirtschaftlichen und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen sind geplant?
- Wie soll sichergestellt werden, dass der Eingriff in das Landschaftsbild und die Naherholungsfunktion des Pfingstbergs minimiert wird?
- In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt werden die Bürgerinnen und Bürger und die hiesigen Landwirte umfassend über das Projekt informiert und in die Planung einbezogen?
- Gibt es bereits einen Zeitplan für Informationsveranstaltungen, Bürgerbeteiligung oder öffentliche Anhörungen?
Begründung
Über viele Jahre hinweg ist aufgrund der Unterlassung notwendiger Maßnahmen ein erheblicher Bedarf an Sanierungsmaßnahmen in Frankfurter Schulen entstanden. Der Ortsbeirat 5 und die Schulgemeinden brauchen umfassende Informationen dazu, um sicherstellen zu können, dass für die Schulgemeinden im Frankfurter Süden angemessen, zeitnah und ohne Benachteiligung gegenüber anderen Ortsbezirken in vollem Umfang planvoll und ohne Verzögerung Abhilfe geschaffen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2025Sie sind hierVV 1227Bau eines Umspannwerks am Pfingstberg?Anfrage
- 22. September 2025Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1655Bau eines Umspannwerks am Pfingstberg?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen