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Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!

Vorlagentyp: V
72 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 24.01.2019, V 1143 entstanden aus Vorlage: OF 581/9 vom 14.01.2019

Betreff: Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern! Seit vielen Jahren wartet die Diesterwegschule darauf, endlich ein geeignetes Grundstück zur vorübergehenden Auslagerung zu bekommen. Während im Sommer 2018 Herr Stadtrat Schneider im Ortsbeirat 9 noch davon sprach, dass das Grundstück an der Straße Auf der Schloßhecke final geprüft würde, und sowohl die Schule als auch der Ortsbeirat Hoffnung hatte, dass der Baubeginn in absehbarer Zeit beginnt, mussten die Beteiligten in der 27. Sitzung des Ortsbeirats am 29.11.2018 erfahren, dass aufg rund einer Wirtschaftlichkeitsprüfung des Grundstücks immer noch kein endgültiges Ergebnis feststeht. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. dem Ortsbeirat und der Schulleitung der Diesterwegschule zeitnah mitzuteilen, welches Ergebnis die Wirtschaftlichkeitsprüfung hat; 2. ein verbindliches Datum für den Beginn der Auslagerung zu nennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2019OFOF 581/9Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2019Sie sind hier
    VV 1143Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!
    Anfrage
  3. 29. April 2019STST 758Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!Stellungnahme
  4. 12. August 2019OFOF 682/9DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 22. August 2019OMOM 4986DiesterwegschuleDirektanregung
  6. 17. Oktober 2019OFOF 691/9Auslagerung DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 11. Mai 2020STST 916DiesterwegschuleStellungnahme
  8. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1068DiesterwegschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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