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Auslagerung Diesterwegschule

Vorlagentyp: OFSPD
72 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: V 1143/19 OBR 9; ST 758/19; OM 4986/19 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten den Baudezernenten Jan Schneider in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen, um über den aktuellen Planungsstand zur Auslagerung der Diesterwegschule zu berichten. Und den Ortsbeirat über den Zeitplan, wann die notwendige Sanierung umgesetzt werden soll zu informieren. Begründung: Die Auslagerung und Sanierung der Diesterwegschule wurde bereits vor längerer Zeit angekündigt. Nachdem sich das Gelände an der Bleichwiese als nicht genehmigungsfähig für eine Auslagerung erwiesen hatte, wurde eine Auslagerung in die Schlosshecke angekündigt. Diese scheint sich jedoch derzeit nicht zu realisieren. Für die OM 4986, bei der der Ortsbeirat um Darstellung der aktuellen Planung gebeten hatte, gibt es bis dato noch keine Stellungnahme des Magistrats. Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über die aktuelle Lage verschaffen und wünscht sich einen baldige Sanierung und Planungssicherheit für Schule, Eltern und Kinder.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2019, OF 691/9

Betreff: Auslagerung Diesterwegschule Vorgang: V 1143/19 OBR 9; ST 758/19; OM 4986/19 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten den Baudezernenten Jan Schneider in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen, um über den aktuellen Planungsstand zur Auslagerung der Diesterwegschule zu berichten. Und den Ortsbeirat über den Zeitplan, wann die notwendige Sanierung umgesetzt werden soll zu informieren.

Begründung: Die Auslagerung und Sanierung der Diesterwegschule wurde bereits vor längerer Zeit angekündigt. Nachdem sich das Gelände an der Bleichwiese als nicht genehmigungsfähig für eine Auslagerung erwiesen hatte, wurde eine Auslagerung in die Schlosshecke angekündigt. Diese scheint sich jedoch derzeit nicht zu realisieren. Für die OM 4986, bei der der Ortsbeirat um Darstellung der aktuellen Planung gebeten hatte, gibt es bis dato noch keine Stellungnahme des Magistrats. Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über die aktuelle Lage verschaffen und wünscht sich einen baldige Sanierung und Planungssicherheit für Schule, Eltern und Kinder.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2019OFOF 581/9Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2019VV 1143Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!Anfrage
  3. 29. April 2019STST 758Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Grundstücke an der Straße Auf der Schloßhecke offenlegen, Diesterwegschule endlich auslagern!Stellungnahme
  4. 12. August 2019OFOF 682/9DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 22. August 2019OMOM 4986DiesterwegschuleDirektanregung
  6. 17. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 691/9Auslagerung Diesterwegschule
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 11. Mai 2020STST 916DiesterwegschuleStellungnahme
  8. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1068DiesterwegschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 35 · 31.10.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage OF 691/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortsvorsteher gebeten wird, sowohl Herrn Stadtrat Schneider als auch Frau Stadträtin Weber in eine der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates 9 einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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