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Wie sieht die Zukunft der Nahversorgung der Bevölkerung im Bahnhofsviertel aus?

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1121 entstanden aus Vorlage: OF 523/1 vom 09.09.2014

Betreff: Wie sieht die Zukunft der Nahversorgung der Bevölkerung im Bahnhofsviertel aus? Mit der Schließung von "Frankfurts härtestem Supermarkt", dem Netto im Bahnhofsviertel, ist der dort lebenden Bevölkerung der letzte Supermarkt im Stadtteil abhandengekommen. In einem Frankfurter Szenemagazin wurde dazu berichtet, dass sowohl der Supermarktbetreiber als auch der Hausbesitzer Interesse an einem Fortbestand des Versorgers hatten. Gescheitert sei das Bestreben letztendlich aber daran, dass es der Stadt nicht gelungen sei, den dazu notwendigen "ordnungspolitischen Rahmen zu setzen". Beschrieben wird das Umfeld um den geschlossenen Supermarkt wie folgt: "Die Drogen werden teilweise offen auf der Straße konsumiert - eigentlich eine Tatsache, die dem Frankfurter Weg widerspricht. Die Drogenpolitik der Stadt sieht vor, Fixerstuben zu erlauben, dafür aber im Gegenzug dafür zu sorgen, dass der offene Drogenkonsum durch die Ordnungskräfte erschwert wird. In der Taunusstraße hat man das Gefühl, dass das nur noch halbherzig geschieht. Der Alkohol sorgt zusätzlich für Gewaltpotenzial. Manch Hausbesitzer hat schon vom Ordnungsamt die lapidare Antwort bekommen: Warum verkaufen Sie nicht ihr Haus? Sie kennen doch die Lage." Dies vorangestellt wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Welche Maßnahmen hat der Magistrat unternommen, den Supermarkt im Stadtteil zu halten?
  2. Wie Konkret sind die Pläne, im Bahnhofsviertel einen neuen Supermarkt zu eröffnen?
  3. Wann ist mit einer Eröffnung zu rechnen?
  4. Wird dieser Supermarkt auch ein ähnliches Niedrig-Preis-Angebot wie der geschlossene Supermarkt anbieten?
  5. Teilt der Magistrat die Beschreibung des Umfeldes?
  6. Wie stellt der Magistrat sicher, dass ein zukünftiger Supermarkt in einem annehmbaren Umfeld arbeiten kann? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2014OFOF 523/1Wie sieht die Zukunft der Nahversorgung der Bevölkerung im Bahnhofsviertel aus?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2014Sie sind hier
    VV 1121Wie sieht die Zukunft der Nahversorgung der Bevölkerung im Bahnhofsviertel aus?
    Anfrage
  3. 12. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1547Wie sieht die Zukunft der Nahversorgung der Bevölkerung im Bahnhofsviertel aus?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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