Auswirkungen von Brandschutzauflagen
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Humboldtstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Ladelaternen24.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Schnelle Entfernung von Baustelleneinrichtungen und Verkehrszeichen nach Bauende sicherstellen11.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Baustellencontainer auf der Grünfläche westlich der Alten Oper - Klärung der Hintergründe und Standortwahl18.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Humboldtstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80, davon erfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 543/3 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2003, ST 1287 Aktenzeichen: 37 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 09.10.2003, V 1026
entstanden aus Vorlage: OF 548/3 vom 20.09.2003
Betreff:
Auswirkungen von Brandschutzauflagen
Im Rahmen der Diskussion um die Kindertagesstätte 80 in der Humboldtstraße wurde bekannt, dass im Ergebnis einer Begehung zur Überprüfung von Brandschutzauflagen das bisher als Kindertagesstätte genutzte Gebäude im Hinblick auf festgestellte Mängel nicht mehr in dieser Form nutzbar sei.
Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gefragt:
a) Für welche Einrichtungen fanden ähnliche Überprüfungen in letzter Zeit statt? Wurden nur städtische oder auch private Einrichtungen überprüft?
b) Gibt es weitere Einrichtungen im Nordend, die den aktuellen Brandschutzauflagen nicht entsprechen? Wenn ja, welche Einrichtungen sind das, welche Mängel liegen vor und wie werden sie behoben?
c) Sind weitere Einrichtungen von der Schließung betroffen?
Begründung:
Der Ortsbeirat 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80, davon erfahren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 543/3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2003OFOF 548/3Auswirkungen von BrandschutzauflagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2003OFOF 543/3Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum BrandschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Oktober 2003Sie sind hierVV 1026Auswirkungen von BrandschutzauflagenAnfrage
- 17. November 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1287Auswirkungen von BrandschutzauflagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen