Auswirkungen von Brandschutzauflagen
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2003, ST 1287
Betreff:
Auswirkungen von Brandschutzauflagen
zu a)
Für die Überprüfung von Brandschutzauflagen werden durch den Vorbeugenden Brandschutz der Feuerwehr Gefahrenverhütungsschauen durchgeführt. Die Durchführung ist in einer gesonderten Verordnung geregelt. Im Falle der Kindertagesstätten sind dies alle Einrichtungen - privat, konfessionell oder städtisch - mit mehr als 40 Betreuungsplätzen.
zu b)
In der Regel handelt es sich bei den festgestellten Mängeln um geringfügige bauliche oder organisatorische Maßnahmen, z.B. Kennzeichnung von Rettungswegen oder Entfernen von brennbaren Gegenständen, so dass sie im Rahmen der üblichen Instandsetzungsmaßnahmen kurzfristig beseitigt werden können.
zu c)
Die Feuerwehr stellt lediglich die vorhandenen Brandschutzmängel fest und verpflichtet die Betreiber zur Beseitigung der Missstände. Der Betreiber entscheidet über die Wirtschaftlichkeit der durchzuführenden Maßnahmen.
Zur Zeit ist dem Vorbeugenden Brandschutz keine Kindertagesstätte mit ähnlich gravierenden Mängeln bekannt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2003OFOF 548/3Auswirkungen von BrandschutzauflagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2003OFOF 543/3Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum BrandschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Oktober 2003VV 1026Auswirkungen von BrandschutzauflagenAnfrage
- 17. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1287Auswirkungen von BrandschutzauflagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab