Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum Brandschutz
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der OBR 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 548/3 Auskunftsersuchen vom 09.10.2003, V 1026 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1026 2003
- Die Vorlage OF 543/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 548/3 für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 548/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.09.2003, OF 543/3
Betreff:
Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum Brandschutz
Im Rahmen der Diskussion um die Kindertrageststätte 80 in der Humboldtstrasse wurde bekannt, dass im Rahmen einer neuen EU-Richtlinie das bisher als Kindertagesstätte genutzte Gebäude im Hinblick auf den Brandschutz nicht mehr in dieser Form nutzbar sei.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, den Magistrat zu fragen:
a) Für welche Einrichtungen gilt die Richtlinie? Wurden nur städtische, oder auch private Einrichtungen überprüft?
b) Gibt es weitere Einrichtungen im Nordend die den neuen EU-Richtlinien nicht entsprechen? Wenn ja, welche mit welchen Mängeln und wie werden die Mängel behoben?
c) Sind weitere Einrichtungen von der Schließung betroffen?
Begründung:
Der OBR 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80.
Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 548/3 Auskunftsersuchen vom 09.10.2003, V 1026 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2003Sie sind hierOFOF 543/3Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum BrandschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2003OFOF 548/3Auswirkungen von BrandschutzauflagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Oktober 2003VV 1026Auswirkungen von BrandschutzauflagenAnfrage
- 17. November 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1287Auswirkungen von BrandschutzauflagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme