Auswirkungen von Brandschutzauflagen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der OBR 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 543/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1026 2003
- Die Vorlage OF 543/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 548/3 für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 548/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.09.2003, OF 548/3
Betreff:
Auswirkungen von Brandschutzauflagen
Im Rahmen der Diskussion um die Kindertagesstätte 80 in der Humboldtstrasse wurde bekannt, dass im Rahmen von Begehungen zur Überprüfung von Brandschutzauflagen, das bisher als Kindertagesstätte genutzte Gebäude im Hinblick auf festgestellte Mängel nicht mehr in dieser Form nutzbar sei.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, den Magistrat zu fragen:
a) Für welche Einrichtungen fanden ahnliche Überprüfungen in letzter Zeit statt? Wurden nur städtische, oder auch private Einrichtungen überprüft?
b) Gibt es weitere Einrichtungen im Nordend die den aktuellen Brandschutzauflagen nicht entsprechen? Wenn ja, welche mit welchen Mängeln und wie werden sie behoben?
c) Sind weitere Einrichtungen von der Schließung betroffen?
Begründung:
Der OBR 3 möchte bereits vorab über mögliche Schließungen informiert werden und nicht erst durch die Presse oder betroffene Bürger, wie im Fall der Kindertagesstätte 80.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 20.09.2003, OF 543/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2003Sie sind hierOFOF 548/3Auswirkungen von BrandschutzauflagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2003OFOF 543/3Auswirkungen der neuen EU-Richtlinie zum BrandschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Oktober 2003VV 1026Auswirkungen von BrandschutzauflagenAnfrage
- 17. November 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1287Auswirkungen von BrandschutzauflagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme