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Fragen zur Digitalisierung II

Vorlagentyp: STMagistrat
116 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Im Rahmen der Digitalisierung wird der digitale Gewerbesteuerbescheid vorgestellt, der sich derzeit in der Testphase befindet. Trotz der technischen Fortschritte ist das Interesse an diesem neuen Format bisher gering, was die Implementierung erschwert. Die Stadt Frankfurt arbeitet jedoch an der weiteren Entwicklung und Einführung weiterer digitaler Bescheide.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Im Jahr 2025 wurden deutschlandweit weitere technische Anpassungen und Verbesserungen umgesetzt, die eine Voraussetzung für die Einführung des digitalen Gewerbesteuerbescheids darstellen. Derzeit befinden wir uns gemeinsam mit mehreren Pilotunternehmen in der Testphase für den neuen digitalen Gewerbesteuerbescheid im PDF-A3-Format. Nach erfolgreichem Abschluss dieser Tests kann das Verfahren allen Gewerbetreibenden und Unternehmen in Frankfurt zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt ist festzuhalten, dass die Nachfrage nach einem digitalen Gewerbesteuerbescheid derzeit sehr gering ist. Bei 130.000 Steuererklärungen wurde bislang lediglich in 52 Fällen (0,05%) eine Einwilligung zur digitalen Bekanntgabe erteilt. Darüber hinaus ist nur eine einstellige Anzahl an Anfragen per E-Mail eingegangen. Zu
  2. Im Dezember 2025 wurde die ZPS Hessen Servicestelle "Kommunale Koordination" mit der Arbeitsgruppe "Kommunale Koordination" gegründet. Aufgabe dieser Fachgruppe ist die Koordination der Schnittstellen zwischen KONSENS und der kommunalen Ebene, die Stadt Frankfurt ist Teil dieser Arbeitsgruppe. Der aktuelle Schwerpunkt liegt auf dem Rollout des digitalen Gewerbesteuerbescheids. Perspektivisch sollen zudem weitere Themen, wie beispielsweise der digitale Grundsteuerbescheid, behandelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2024VV 893Fragen zur Digitalisierung in FrankfurtAnfrage
  2. 29. Juli 2024STST 1420Fragen zur Digitalisierung in FrankfurtStellungnahme
  3. 8. Februar 2026OFOF 1887/1Fragen zur Digitalisierung IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 24. Februar 2026VV 1415Fragen zur Digitalisierung IIAnfrage
  5. 29. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 116 Wochen
    STST 982Fragen zur Digitalisierung II
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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