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Auswirkungen der Siedlungsbeschränkungen im Regionalen Flächennutzungsplan insbesondere auf das Baugebiet "Leuchte" (Bebauungsplan Nr. 377)

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2007, ST 944

Betreff:

Auswirkungen der Siedlungsbeschränkungen im Regionalen Flächennutzungsplan insbesondere auf das Baugebiet "Leuchte" (Bebauungsplan Nr. 377)

zu 1.: Der Bebauungsplan Nr. 377 "Leuchte“ ist seit dem 20.12.2005 rechtsverbindlich. Die Siedlungsbeschränkungsbereiche finden somit für dieses Baugebiet keine Anwendung.

Die nach der FFH-Richtlinie besonders schützenswerten Zauneidechsen sollen in nahegelegene Areale umgesiedelt werden. Hier sind noch Abstimmungen zum Verfahren unter den Dezernaten VI, IV und X herbeizuführen. Die artenschutzrechtliche Befreiung ist dafür in Aussicht gestellt.

zu 2.: Derzeit wird die Vergabe der ingenieurmäßigen Planungen für die Erschließung des Baugebietes Leuchte beim Amt für Straßenbau und Erschließung vorbereitet. Sobald alle Planungen und Abstimmungen herbeigeführt sind, das Umlegungsverfahren so weit fortgeschritten ist, dass die Stadt über die Flächen für die Erschließungsanlagen verfügen kann, und die Umsiedlung der Zauneidechsen erfolgt ist, wird mit dem Ausbau begonnen.

zu 3.: Das Regierungspräsidium Darmstadt hat keine Zuständigkeit betreffend den Schutz der Flora und Fauna in diesem Baugebiet, die Zuständigkeit liegt originär bei der Unteren Naturschutzbehörde beim Umweltamt der Stadt Frankfurt am Main; erforderliche Genehmigungen, Befreiungen werden deshalb innerhalb der Stadtverwaltung ausgesprochen.

zu 4.: Das Umlegungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Derzeit erarbeitet die Umlegungsstelle des Stadtvermessungsamtes auf Grundlage der vorgebrachten Zuteilungswünsche einen Zuteilungsentwurf, der nach § 66 Baugesetzbuch vor Aufstellung des Umlegungsplanes mit den Eigentümern förmlich erörtert werden muss.

zu 5.: Die Siedlungsbeschränkungsbereiche finden durch die Ausweitung der verorteten Isophone bis maximal 60 dB in den westlichen und nördlichen Teilen Bergen-Enkheims statt, insbesondere ist hier der überwiegende Teil der Siedlungszuwachsfläche "Am Nordring“ betroffenen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2007OFOF 137/16Auswirkungen der Siedlungsbeschränkungen im Regionalen Flächennutzungsplan insbesondere auf das Baugebiet .Leuchte" (Bebauungsplan Nr. 377)Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 13. März 2007OMOM 956Auswirkungen der Siedlungsbeschränkungen im Regionalen Flächennutzungsplan insbesondere auf das Baugebiet .Leuchte" (Bebauungsplan Nr. 377)Direktanregung
  3. 12. Juni 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 944Auswirkungen der Siedlungsbeschränkungen im Regionalen Flächennutzungsplan insbesondere auf das Baugebiet "Leuchte" (Bebauungsplan Nr. 377)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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